18. Parteitag der KP Chinas begann in Beijing

  2012-11-08 18:18:03  cri
Am Donnerstag hat in Beijing der 18. Parteitag der KP Chinas begonnen, der eine Woche dauern wird. Er fällt in eine Zeit, in der China bereits in die Schlüsselphase zum umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand eingetreten ist. Angesichts verschiedener Herausforderungen in dieser Phase betonte der Generalsekretär des ZK der KP Chinas, Hu Jintao, dass das Land unter der Führung der KP Chinas unbeirrt auf dem Weg des Sozialismus chinesischer Prägung voranschreiten werde.In seinem Rechenschaftsbericht wies Hu Jintao darauf hin, dass China in der Zukunft die Reform des ökonomischen Systems umfassend vertiefen und seine Strategie zur Ankurbelung der Entwicklung durch Innovationen umsetzen werde. Zudem werde die strategische wirtschaftliche Strukturanpassung vorangetrieben. Darüber hinaus müsse eine integrierte Entwicklung von Stadt und Land gefördert werden. Und nicht zuletzt gelte es, das Niveau der offenen Wirtschaft umfassend zu erhöhen. Wörtlich sagte Hu Jintao:„Man muss den strategische Gelegenheit zum Ausbau der Inlandsnachfrage fest am Schopf packen und beschleunigt einen langfristigen Mechanismus zur Stimulierung des Konsums etablieren. In diesem Sinne muss der inländische Markt erweitert werden. Die solide Basis einer Entwicklung der Realwirtschaft muss dabei durch politische Fördermaßnahmen ergänzt werden. Strategische aufstrebende Branchen sowie moderne Fabrikationssektoren müssen aktiv gefördert werden. Zugleich muss eine beschleunigte Optimierung der traditionellen Branchen unterstützt werden. Zudem müssen die Dienstleistungen, besonders moderne Dienstleistungen, intensiviert werden.“

Hu Jintao fügte hinzu, bei der ökonomischen Entwicklung in China werde man die Marktgesetze noch stärker beachten und mit staatseigenen Kapitalmitteln vor allem solche wichtigen Schlüsselsektoren unterstützen, die sich auf die nationale Sicherheit und die Volkswirtschaft beziehen. Zugleich solle die Wirtschaft nichtöffentlicher Eigentumsformen unterstützt und geleitet werden. Damit könne die Wirtschaft unterschiedlicher Eigentumsformen juristisch gleichberechtigt Produktionsmaterialien benutzen, sich fair an der Marktkonkurrenz beteiligen und auch gleichberechtigt gesetzlich geschützt werden.

Auch die staatlichen Maßnahmen zur Unterstützung der Landwirtschaft sollen ausgebaut und die umfassende Effizienz des Einsatzes ausländischer Investitionen erhöht werden.

Im Bericht wurde erneut auch die große Bedeutung der Reform des politischen Systems für die umfassenden Reformen des Landes unterstrichen und auf entsprechende praktische Maßnahmen verwiesen. Damit soll vor allem gewährleistet werden, dass die Ausübung der Staatsmacht durch das Volk vom Volkskongress unterstützt und gewährleistet wird. In diesem Zusammenhang erwähnte der Rechenschaftsbericht ausdrücklich einen höheren Anteil der Volkskongressabgeordneten direkt von der Basis an der Gesamtzahl der Abgeordneten.

„Der Anteil der Volkskongressabgeordneten von der Basis, darunter Arbeiter, Bauern und Intellektuelle, muss erhöht und der Anteil leitender Funktionäre gesenkt werden. Im Volkskongress sollen Verbindungsinstitutionen der Abgeordneten errichtet werden. So kann das System zur Verbindung zwischen den Abgeordneten und den Volksmassen vervollständigt werden.“

Gleichzeitig wurde im Bericht betont, dass die KP Chinas ihre politischen Konsultationen mit den demokratischen Parteien des Landes verstärken und die Ergebnisse in Entscheidungsverfahren aufnehmen werde. Diese Konsultationen müssten bereits vor und dann auch während wichtiger Entscheidungen erfolgen und ihre Effizienz müsse intensiviert werden. Die KP Chinas müsse im Rahmen der Verfassung und der Gesetze agieren, betonte Hu Jintao, und sagte:

„Keine Organisation oder Person darf Privilegien haben, die über der Verfassung und den Gesetzen stehen. Recht und Gesetz und ihre Umsetzung dürfen auf keinen Fall durch private Äußerungen oder Macht ersetzt werden. Zudem ist eine Verletzung von Gesetzen zugunsten von Verwandten und Freunden streng verboten.“

Der Rechenschaftsbericht verwies auch darauf, dass in den letzten Jahren ein besonderer Arbeitsschwerpunkt der KP Chinas darin lag, die Lebensbedingungen der Bevölkerung zu gewährleisten und zu verbessern, damit das Volk gemeinsam die Erfolge der Reform und Öffnung genießen kann. Im Bericht von Hu Jintao wurde die Bedeutung dieser Arbeit erneut bekräftigt. Zudem wird zugesagt, eine zufrieden stellende Bildung für das Volk zu gewährleisten und eine Beschäftigung mit höherer Qualität zu verwirklichen. Die Einkommen der Bürger sollen nach allen Kräften gesteigert werden. Koordiniert soll das Sozialabsicherungssystem in Stadt und Land aufgebaut und das Gesundheitsniveau des Volkes optimiert werden. Und nicht zuletzt soll die soziale Verwaltung intensiviert und erneuert werden.

Hu Jintao betonte, dafür müsse die Reform des Systems über die Verteilung des Einkommens vertieft werden.

„Die Zunahme des Einkommens der Bürger soll synchron mit der ökonomischen Entwicklung, und die Lohnzunahme synchron mit der Produktionseffizienz gefördert werden. Durch verschiedene Methoden sollen die Einnahmen der Bürger erhöht werden. Es gilt, die Einkommensverteilung zu standardisieren und das gesetzmäßige Einkommen zu schützen. Die Einkommen ärmerer Leute sollen erhöht und die der übermäßig Reichen geregelt werden, wobei illegale Einkommen verboten werden.“

Die sprunghafte Entwicklung des Landes bedeutet für China auch immer größere Herausforderungen an Ressourcen und Umwelt. In einem speziellen Kapitel des Berichts wurde betont, die Umweltpolitik berühre direkt den Wohlstand des Volkes und die Zukunft der Nation. Zugleich diene sie auch der globalen Umwelt. Es gelte, die Bodenressourcen besser und effizienter zu erschließen und zu nutzen.

 Quelle: Radio China International (CRI)

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