Tätigkeitsbericht der Regierung der VR China 2013

 

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– Erstattet am 5. März 2013 auf der 1. Tagung des XII. Nationalen Volkskongresses

Wen Jiabao

Ministerpräsident des Staatsrates

Verehrte Abgeordnete!

Jetzt erstatte ich im Namen des Staatsrates der Tagung den Tätigkeitsbericht über die Arbeit der Regierung in den vergangenen fünf Jahren und unterbreite Vorschläge für die Arbeit in diesem Jahr. Ich bitte Sie, diesen Bericht zu prüfen, und ich bitte die Mitglieder des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) um ihre Stellungnahme.

I. Rückblick auf die Arbeit in den vergangenen fünf Jahren

Die fünf Jahre nach der ersten Tagung des XI. Nationalen Volkskongresses waren äußerst ungewöhnliche Jahre im Entwicklungsprozess unseres Landes. Wir begegneten effektiv den schweren Auswirkungen der internationalen Finanzkrise und behielten die stabile und relativ schnelle Wirtschaftsentwicklung bei. Das Bruttoinlandsprodukt stieg von 26,6 Billionen auf 51,9 Billionen Yuan und rückte damit weltweit auf den 2. Platz vor. Die öffentlichen Finanzeinnahmen wurden von 5,1 Billionen auf 11,7 Billionen Yuan erhöht. Die Zahl der Beschäftigten in den Städten nahm insgesamt um 58,7 Millionen zu. Das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Stadtbewohner und das Pro-Kopf-Nettoeinkommen der Landbewohner stiegen jährlich im Durchschnitt jeweils um 8,8% und 9,9%. Eine kontinuierliche Erhöhung der Getreideproduktion von neun aufeinander folgenden Jahren wurde realisiert. Die Reform in wichtigen Bereichen machte neue Fortschritte und die nach außen geöffnete Wirtschaft erreichte ein neues Niveau. Beim Aufbau eines innovationsorientierten Landes wurden neue Errungenschaften erzielt. Bei der bemannten Raumfahrt, dem Projekt zur Erkundung des Mondes, der bemannten Tiefseefahrt, dem Beidou-Satellitennavigationssystem, dem Supercomputer, der Hochgeschwindigkeitsbahn und so weiter wurden bedeutungsvolle Durchbrüche erzielt. Der erste chinesische Flugzeugträger „Liaoning“ wurde in der Armee in Dienst gestellt. Die Beijinger Olympischen Spiele, die Paralympics und die Shanghaier Expo wurden erfolgreich ausgerichtet. Bei Kämpfen gegen das äußerst starke Erdbeben in Wenchuan, das starke Erdbeben in Yushu, das äußerst starke Gebirgshochwasser und die äußerst starken Schlammlawinen in Zhouqu sowie weitere verheerende Naturkatastrophen und bei der Wiederherstellung und dem -aufbau danach wurden wichtige Siege errungen. Die gesellschaftliche Produktivkraft und die umfassende Landesstärke nahmen beträchtlich zu, der Lebensstandard der Bevölkerung und das Niveau der Sozialabsicherung wurden beachtenswert erhöht; die internationale Stellung und der Einfluss unseres Landes wurden deutlich gehoben. Wir erfüllten den 11. Fünfjahrplan erfolgreich und leiteten die Durchführung des 12. Fünfjahrplans reibungslos ein. Bei dem sozialistischen wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und sozialen Aufbau sowie dem sozialistischen Aufbau der ökologischen Zivilisation wurden bedeutende Fortschritte erzielt. Somit wurde ein neues Kapitel der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung geschaffen.

Die Hauptarbeiten und ihre Besonderheiten der vergangenen fünf Jahre sind folgende:

(1) Der internationalen Finanzkrise wurde effektiv begegnet und die stabile und relativ schnelle Wirtschaftsentwicklung gefördert. In den vergangenen fünf Jahren kamen wir durch die andauernde Bewältigung der schweren Auswirkungen der internationalen Finanzkrise voran. Dass die Krise mit solch ungeheuerer Gewalt hereinbrach, sich schnell verbreitete und einen tief greifenden Einfluss ausübte, ist in einem Jahrhundert nur selten zu beobachten. Wir begegneten der Krise gelassen und passten rechtzeitig und entschieden den Schwerpunkt der makroökonomischen Steuerung an, gaben die zehn Maßnahmen zur weiteren Vergrößerung der Inlandsnachfrage und zur Förderung der stabilen und relativ schnellen Wirtschaftsentwicklung bekannt und führten das Planpaket umfassend durch. Innerhalb von zwei Jahren wurde die Investition um 4 Billionen Yuan – einschließlich der Investition in Höhe von 1,26 Billionen Yuan aus dem zentralen Haushalt – aufgestockt vor allem für die Wohnungsbauprojekte für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende und die Projekte für die Lebenshaltung der Bevölkerung in den ländlichen Gebieten, die Infrastruktur und das Sozialwesen, den Schutz von Ökosystemen und der Umwelt, selbstständige Innovationen sowie Wiederherstellung und -aufbau nach Naturkatastrophen. In den fünf Jahren wurden über 18 Millionen verschiedenartige Wohnungen für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende neu gebaut und mehr als 12 Millionen Wohnungen durch die Umgestaltung von Stadtvierteln mit baufälligen schuppenartigen Wohnhäusern umgebaut. Die Schadenbeseitigung und die Befestigung von 18 000 großen, mittelgroßen Stauseen und kleinen Schwerpunktstauseen wurden abgeschlossen, mittelgroße und kleine Schwerpunktflüsse mit einer gesamten Länge von 24 500 Kilometern reguliert und die Fläche des Ackerlandes mit wassersparenden Bewässerungsanlagen nahm um 7,7 Millionen Hektar zu. 19 700 Kilometer lange Eisenbahnlinien wurden neu gebaut und dem Verkehr übergeben, 8 951 Kilometer davon gehören zum Hochgeschwindigkeitsnetz. Die Hochgeschwindigkeitsstrecken Beijing-Shanghai, Beijing-Guangzhou und Harbin-Dalian sowie eine Reihe von zwischenstädtischen Eisenbahnlinien wurden hintereinander in Betrieb genommen. 609 000 Kilometer Fernverkehrsstraßen wurden neu gebaut, 42 000 Kilometer davon sind Autobahnen. Damit betrug die gesamte Länge der Autobahnen 95 600 Kilometer. 31 neue Flughäfen wurden gebaut und die Zahl der Tiefwasser-Anlegeplätze für Schiffe mit einer Tonnage von über 10 000 Tonnen stieg um 602. Eine Reihe von Fluss- und Meeresbrücken sowie Projekten zur Inselverbindung wurde nacheinander fertig gestellt. Die wichtigen Projekte wie die Gas- und Stromlieferung von West- nach Ostchina und die Wasserleitung von Süd- nach Nordchina wurden reibungslos vorangetrieben bzw. fertig gestellt. Die nichtfossilen Energien entwickelten sich rasant, die Kapazität der installierten Generatoren, die durch Wasser- und Windkraft angetrieben werden, rangierte auf dem 1. Platz in der Welt. Aufgrund des Wiederaufbaus vollzogen sich tief greifende Veränderungen in den von Naturkatastrophen betroffenen Gebieten wie Wenchuan, Yushu und Zhouqu. Diese weltweit aufsehenerregenden Errungenschaften spielten eine äußerst wichtige Rolle bei unserer effektiven Bewältigung der schweren Auswirkungen der internationalen Finanzkrise und schufen eine solide Grundlage für die langfristige wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung. Sie haben Hunderten Millionen Menschen zum Wohl gereicht und werden weiter zu ihrem Wohlergehen beitragen.

Wir legten konsequent großen Wert darauf, die Beziehungen zwischen der Beibehaltung der stabilen und relativ schnellen Wirtschaftsentwicklung, der Regulierung der Wirtschaftsstruktur und der Verwaltung der Inflationserwartungen gut zu behandeln sowie die Vorhersehbarkeit, die Wissenschaftlichkeit und die Wirksamkeit der makroökonomischen Politik zu verstärken. Ebenfalls gaben wir Acht darauf, die Orientierung, die Intensität und den Schwerpunkt der Politik gut zu erfassen. Als die Auswirkungen der internationalen Finanzkrise das schlimmste Ausmaß erreichten, führten wir entschieden eine proaktive Finanzpolitik und eine angemessen flexible Geldpolitik durch, wendeten mehrere finanzpolitische Instrumente umfassend an, erhöhten die Ausgaben der Regierung und praktizierten strukturelle Steuerermäßigungen. Wir wendeten effektiv die Instrumente der Geldpolitik wie den Mindestreservesatz und den Zinssatz an und behielten eine rationelle Zunahme der Geldversorgung und Kreditvergabe bei. Angesichts der Änderung der makroökonomischen Entwicklungstendenz regulierten wir rechtzeitig die Intensität der Politik, hoben zum passenden Zeitpunkt die Stimulationspolitik auf und führten eine proaktive Finanzpolitik sowie eine besonnene und sichere Geldpolitik durch. Bei der Anwendung der Finanzpolitik hielten wir an der einheitlichen Planung und Berücksichtigung verschiedener spezieller Verhältnisse und Faktoren fest und legten großen Wert auf die umfassende Ausgewogenheit. Der Anteil des Budgetdefizits am Bruttoinlandsprodukt sank von 2,8% im Jahr 2009 auf circa 1,5% im vergangenen Jahr. Die Defizitrate und die Schuldenquote blieben auf einem sicheren Niveau. Die umfassende Rechnungsprüfung der Lokalregierungen bezüglich ihrer Schulden sowie die Verwaltung ihrer Plattformen zur Geldmittelbeschaffung wurden verstärkt, so dass Risiken und latente Gefahren im Wirtschaftsablauf effektiv unter Kontrolle gebracht wurden. Bei der Anwendung der Geldpolitik richteten wir nach wie vor unsere Aufmerksamkeit auf die Ausgewogenheit zwischen der Stabilisierung des Wachstums, der Kontrolle des Preisniveaus und der Verhütung der Risiken. Das Finanzsystem funktionierte stabil und die risikoresistente Fähigkeit des Bankwesens nahm ständig zu. Die Kapitaldeckungsrate stieg von 8,4% am Ende des Jahres 2007 auf 13,3% am Ende des vergangenen Jahres an. Mittlerweile sank die Rate der faulen Kredite von 6,1% auf 0,95%. Wir hielten unbeirrt an der guten Steuerung und Kontrolle des Immobilienmarktes fest und geboten dem Trend des zu schnellen Anstiegs der Wohnungspreise Einhalt. Während sich das Wachstum aller wichtigen Wirtschaften der Welt im Jahr 2012 allseitig verlangsamte und verschiedene Risiken ununterbrochen zutage traten, bekamen wir eine vernünftige Intensität der Politik in den Griff, behielten das Ausmaß der etatmäßigen Ausgaben bei, optimierten die Struktur der Ausgaben, kehrten die Tendenz des Rückgangs der Wirtschaft um und realisierten umfassend die am Anfang des vergangenen Jahres festgelegten Hauptziele. Das Bruttoinlandsprodukt wuchs um 7,8%, die Zahl der neuen Beschäftigten in den Städten betrug 12,66 Millionen und die Wachstumsrate der Konsumentenpreise sank auf 2,6%. All das legte eine gute Grundlage für die Wirtschaftsentwicklung in diesem Jahr.

In diesen fünf Jahren wurde in der Makrowirtschaft unseres Landes insgesamt gesehen die gute Situation gewahrt, die dadurch gekennzeichnet ist, dass ein stabiles und relativ schnelles Wachstumstempo beibehalten wurde, die Preise verhältnismäßig stabil blieben, die Zahl der Beschäftigten kontinuierlich zunahm und die internationale Zahlungsbilanz zum Gleichgewicht tendierte. Die jährliche Wachstumsrate des Bruttoinlandsprodukts lag im Durchschnitt bei 9,3% und war deutlich höher als die der Welt und der aufstrebenden Wirtschaften im gleichen Zeitraum. Die Inflationsrate unseres Landes war bei weitem niedriger als die der anderen aufstrebenden Wirtschaften. Die Wirtschaft unseres Landes bleibt stabil und besitzt volle Vitalität.

Angesichts der ernsthaften Herausforderungen der komplizierten und wechselhaften Lage und der dauerhaften Depression in der Weltwirtschaft in diesen fünf Jahren nahm das Zentralkomitee der Partei eine wissenschaftliche Beurteilung vor und traf entschlossen Entscheidungen, so dass es wirksam vermieden wurde, dass schwerwiegende Wendungen wegen gewaltigen Störungen von außen im Prozess der Modernisierung unseres Landes eintraten. Die Praxis beweist, dass diese Entscheidungen und Anordnungen völlig richtig sind.

(2) Die Regulierung der Wirtschaftsstruktur wurde beschleunigt und die Qualität sowie die Effizienz der Wirtschaftsentwicklung wurden erhöht. Wir hielten daran fest, die Strategie der Erweiterung der Inlandsnachfrage durchzuführen, so dass sich der Beitrag der Inlandsnachfrage zum Wirtschaftswachstum merklich erhöhte. Der Anteil der Überschüsse der Leistungsbilanz am Bruttoinlandsprodukt sank von 10,1% auf 2,6%. Die Niveauanhebung der Konsumstruktur der Einwohner beschleunigte sich. Ende 2012 betrugen die Pro-Kopf-Wohnflächen der Stadt- und der Landbewohner jeweils 32,9 und 37,1 Quadratmeter, was im Vergleich zum Stand im Jahr 2007 jeweils einen Zuwachs von 2,8 und 5,5 Quadratmetern bedeutet. Von 100 Haushalten in den Städten besaßen 21,5 Pkws. Dies entspricht einer Steigerung von 15,5 Pkws gegenüber dem Jahr 2007. Der Konsum in den Bereichen Tourismus und Kultur nahm in großem Maße zu. Wir gingen unbeirrt den chinesisch geprägten Weg der neuartigen Industrialisierung und trieben die Strukturumwandlung und die Niveauanhebung der Industrien tatkräftig voran. Der Umfang der Fertigungsindustrie unseres Landes rückte weltweit auf den 1. Platz vor und der Zuwachswert der High-Tech-Fertigungsindustrie wuchs jährlich im Durchschnitt um 13,4%. Damit wurde diese Industrie zu einem wichtigen richtungsweisenden und tragenden Sektor der Volkswirtschaft. Eine Reihe von neuen Industrien von strategischer Bedeutung wie saubere Energien, Energieeinsparung und Umweltschutz, Informationstechnik der neuen Generation, Biopharmazeutik sowie Anlagenfertigung mit hohem technologischem Niveau erfuhr eine schnelle Entwicklung. Das gesamte Niveau der Produktqualität erhöhte sich kontinuierlich. Der Anteil des Zuwachswertes des Dienstleitungssektors am Bruttoinlandsprodukt stieg um 2,7 Prozentpunkte und dieser wurde zum Sektor, der die meisten Beschäftigten unterbrachte. Die Energieeinsparung, die Emissionsreduzierung und der Schutz von Ökosystemen sowie der Umwelt wurden in solider Weise vorangetrieben. In den vergangenen fünf Jahren wurden insgesamt bei der Eisengewinnung die rückständige Produktionskapazität von 117 Millionen Tonnen, bei der Stahlgewinnung die rückständige Produktionskapazität von 78 Millionen Tonnen und bei der Zementproduktion die rückständige Produktionskapazität von 775 Millionen Tonnen ausgesondert; in den Städten erhöhte sich die Kapazität der Abwasserbehandlung pro Tag um 46 Millionen Tonnen; der Energieverbrauch in Relation zum Bruttoinlandsprodukt wurde um 17,2% gesenkt, der chemische Sauerstoffbedarf und die Gesamtausstoßmenge des Schwefeldioxides nahmen jeweils um 15,7% und 17,5% ab. Die Normen für die Umwelt- und Luftqualität wurden revidiert und ihnen die Überwachungsindizes für die Schadstoffe wie Feinstaub PM 2,5 hinzugefügt. Der Aufbau der wichtigen ökologischen Projekte wie der Schutz von natürlichen Wäldern, die Wiederbenutzung des Ackerlandes für die Forstwirtschaft sowie die Verhütung und Beseitigung der Verwüstung wurde vorangetrieben. In diesen fünf Jahren wurden insgesamt 29,53 Millionen Hektar Land aufgeforstet und 11,96 Millionen Hektar verwüstetes bzw. verkarstetes Land unter Kontrolle gebracht, eine von Bodenerosion betroffene 246 000 qkm große Fläche umfassend saniert und eine 180 000 qkm große Landfläche kultiviert bzw. melioriert. Die Gesamtstrategie für die Entwicklung der verschiedenen Gebiete wurde tief greifend durchgeführt. Der Plan für die Hauptfunktionszonen des ganzen Landes wurde bekannt gemacht und in die Praxis umgesetzt, die anleitenden Ansichten über die groß angelegte Erschließung der westlichen Gebiete für eine neue 10-jährige Periode und eine Reihe von Plänen für die regionale Entwicklung wurden ausgearbeitet, die sprunghafte Entwicklung in den Gebieten wie Tibet und Xinjiang wurde beschleunigt vorangetrieben. Der Grundriss des Programms für die Überwindung der Armut durch Entwicklung auf dem Land für eine neue 10-jährige Periode wurde ausgearbeitet und durchgeführt, die Norm für die Unterstützung der Armen wurde auf 2300 Yuan (konstanter Preis vom Jahr 2010) heraufgesetzt und die Intensität der Lösung von Schlüsselproblemen für die Überwindung der Armut durch Entwicklung in den Gebieten, die in besonderen Schwierigkeiten stecken und miteinander verbunden sind, verstärkte sich. Die Wachstumsrate der wichtigen Kennziffern bezüglich der Entwicklung in den zentralen, westlichen und nordöstlichen Gebieten überstieg den Landesdurchschnitt und die Umwandlung und Niveauanhebung der Industrie in den östlichen Gebieten wurden beschleunigt. Ein Gefüge der Entwicklung der Gebiete, die ihre jeweilige Besonderheit aufweisen und in guter Wechselbeziehung stehen, bildet sich gerade heraus. Die Urbanisierung wurde aktiv und sicheren Schrittes vorangebracht, in den vergangenen fünf Jahren wurden 84,63 Millionen Landbewohner in die Städte umgesiedelt und die Urbanisierungsrate wurde von 45,9% auf 52,6% gesteigert. Damit wurde eine historische Veränderung der Struktur von Stadt und Land realisiert. Die Koordiniertheit der Entwicklung von Stadt und Land sowie von verschiedenen Gebieten verstärkte sich deutlich.

(3) Die Arbeit bezüglich der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Bauern wurde unablässig und gut verrichtet, die Stellung der Landwirtschaft als Grundlage der Volkswirtschaft wurde gefestigt und gestärkt. Wir hielten daran fest, die Modernisierung der Landwirtschaft parallel zur tief gehenden Entwicklung der Industrialisierung, der Informationstechnologie und der Urbanisierung voranzutreiben, und vollbrachten mit vereinten Kräften verschiedene große Sachen, die sich auf die langfristige Entwicklung der Landwirtschaft und der ländlichen Gebiete beziehen und im Zusammenhang mit den vitalen Interessen der Bauern stehen. Der finanzielle Einsatz wurde aufgestockt, aus dem zentralen Haushalt wurden insgesamt 4,47 Billionen Yuan für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern ausgegeben, was einen jährlichen durchschnittlichen Anstieg von 23,5% bedeutet. Ein Subventionssystem für die Bauern, die Getreide anbauen, und ein Mechanismus zur Interessenkompensation für die Hauptgetreideanbaugebiete wurden etabliert und vervollständigt, die Normen für die Subventionen erhöhten sich von Jahr zu Jahr und der Abdeckungsbereich vergrößerte sich kontinuierlich. Die Subventionsgelder stiegen von 63,9 Milliarden Yuan im Jahr 2007 auf 192,3 Milliarden Yuan im Jahr 2012. Finanzdienstleistungen für die ländlichen Gebiete wurden verstärkt, der Saldo der Kredite, die für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern vergeben wurden, steigerte sich von 6,12 Billionen Yuan Ende des Jahres 2007 auf 17,63 Billionen Yuan Ende des Jahres 2012. Die Politik der Mindestankaufpreise für Getreide wurde praktiziert; dabei erhöhten sich die Mindestankaufpreise für Weizen und Reis insgesamt um 41,7% bis um 86,7%. Der Schutz von Ackerland wurde verstärkt und die Rechte und Interessen der Bauern wurden gewahrt. Viele Vorbereitungsarbeiten wurden geleistet, um das Entschädigungssystem für die Einziehung von kollektivem Boden auf dem Land zu perfektionieren. Agrarwissenschaftliche und -technische Fortschritte sowie der Aufbau der modernen Landwirtschaft wurden beschleunigt vorangetrieben, die Intensität der Unterstützung für die Züchtung von guten Arten, die Vorbeugung und Kontrolle von tierischen Epidemien und Pflanzenkrankheiten sowie die Verbreitung von Agrartechnik auf der Basisebene wurde gesteigert. Der Wasserbau wurde tatkräftig angepackt, die Sanierung von Böden in den ländlichen Gebieten wurde durchgeführt, dem hohen Standard entsprechende Ackerfelder wurden angelegt und die Fläche des Ackerlandes wurde über der Größe von mehr als 1,82 Milliarden Mu (1 Mu = 1/15 Hektar) erhalten. Die umfassende Kapazität der Getreideproduktion wurde auf eine neue Stufe gehoben, die gesamte Produktionsmenge stabilisierte sich sechs Jahre hintereinander auf einem Niveau von mehr als einer Billion Jin (1 Jin = 500 Gramm) und nahm von Jahr zu Jahr zu. Der Aufbau der infrastrukturellen Einrichtungen in den Bereichen der Wasser- und Stromversorgung, der Straßenverbindung und der Biogasnutzung wurde intensiviert, Landstraßen mit einer gesamten Länge von 1,465 Millionen Kilometern wurden neu bzw. umgebaut, baufällige Häuser von 10,33 Millionen Haushalten in den ländlichen Gebieten wurden umgebaut, das Problem des sicher gelieferten Trinkwassers für mehr als 300 Millionen Landbewohner und das Problem der Elektrizitätsversorgung für 4,45 Millionen Bewohner in den Gebieten, die keinen Anschluss an das Stromnetz hatten, wurden gelöst. Dadurch wurden die Produktions- und Lebensbedingungen auf dem Land ständig verbessert. Die Umsetzung der überschüssigen ländlichen Arbeitskräfte in nichtlandwirtschaftliche Sektoren wurde aktiv angeleitet, das Pro-Kopf-Nettoeinkommen der Bauern wuchs anhaltend und relativ schnell an. Seit dem Jahr 2010 nimmt der verhältnismäßige Einkommensunterschied zwischen den Stadt- und Landbewohnern schrittweise ab. Die umfassende Reform auf dem Land wurde vertieft. Die Reform bezüglich der vertragsgebundenen Bewirtschaftungsrechte im System des kollektiven Rechtes auf Forste wurde im Wesentlichen abgeschlossen. Die Arbeit der Bestätigung der Rechte auf Nutzung des kollektiven Bodens auf dem Land sowie der Übergabe der Urkunden kam allseitig voran. Auf dem Land wurden die Pilotversuche zur Registrierung der Rechte auf vertragliche Bewirtschaftung von Boden durchgeführt. Die gute Entwicklungslage der Landwirtschaft und der ländlichen Gebiete bildete eine starke Stütze für die Bewältigung der schweren Auswirkungen der internationalen Finanzkrise und verschiedenartiger Naturkatastrophen sowie die Stabilisierung der Gesamtlage der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung.

(4) Es wurde daran festgehalten, die Strategie, das Land durch Wissenschaft und Bildung zum Aufschwung zu bringen, durchzuführen, und die Fähigkeit zur elementaren Unterstützung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung wurde gestärkt.Wir führten den Grundriss des nationalen Programms für die mittel- und langfristige Entwicklung von Wissenschaft und Technik beschleunigt durch, arbeiteten den Grundriss des nationalen Programms für die mittel- und langfristige Reform und Entwicklung des Bildungswesens, den Grundriss des nationalen Programms für die mittel- und langfristige Entwicklung der Fachkräfte sowie die staatliche Strategie hinsichtlich der geistigen Eigentumsrechte aus und setzten sie durch, trieben die allseitige Entwicklung der Wissenschaft und Technik, des Bildungs- und des Kulturwesens voran und legten eine solide Grundlage für die langfristige Entwicklung des Landes.

Das Bildungswesen wurde vorrangig entwickelt. Die Finanzausgaben aus dem staatlichen Haushalt für das Bildungswesen betrugen in den fünf Jahren insgesamt 7,79 Billionen Yuan, was einen jährlichen durchschnittlichen Anstieg von 21,58% bedeutet. Im Jahr 2012 erreichte ihr Anteil am Bruttoinlandsprodukt 4%. Bei der Verteilung der Bildungsressourcen wurden schwerpunktmäßig die ländlichen Gebiete, die abgelegenen Gebiete, die von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete und die armen Gebiete bevorzugt. Bei der Förderung der Fairness im Bildungswesen wurden deutliche Fortschritte erzielt. Die neunjährige kostenlose Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht in Stadt und Land wurde allseitig verwirklicht. Davon profitierten 160 Millionen Schüler. Der dreijährige Aktionsplan für die Vorschulerziehung wurde durchgeführt, so dass das Problem des Engpasses von Kindergartenplätzen entschärft wurde. Das staatliche System der Studienbeihilfe wurde ständig vervollkommnet und das System der finanziellen Unterstützung für die Schüler und Studenten aus einkommensschwachen Familien etabliert. Damit wurde eine volle Abdeckung aller Bildungsphasen – von der Vorschulerziehung bis zum Postgraduiertenstudium – realisiert. Die jährliche finanzielle Unterstützung belief sich auf nahezu 100 Milliarden Yuan und fast 80 Millionen Schüler bzw. Studenten wurden finanziell unterstützt. Die Politik für die kostenlose Berufsausbildung der Sekundarstufe wurde praktiziert und sie erfasst alle Schüler auf dem Land und die Schüler in der Stadt, die landwirtschaftsbezogene Fächer lernen, sowie die Schüler aus den Familien mit finanziellen Schwierigkeiten. Für die Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht wurde das Problem der Schulbildung für die zugezogenen Kinder der bäuerlichen Wanderarbeiter in der Stadt im Wesentlichen gelöst und zurzeit genießen 12,6 Millionen Kinder mit einer ländlichen Haushaltsregistrierung die Schulbildung in der Stadt. Der Plan der Nahrungsverbesserung, der mehr als 30 Millionen Schülern in der Phase der allgemeinen Schulpflicht auf dem Land Vorteile bietet, wurde durchgeführt und die Projekte für sichere Schulgebäude der Grund- und Mittelschulen wurden abgeschlossen. Der Aufbau der grundlegenden Kapazität der Berufsausbildung und der infrastrukturellen Einrichtung der Sonderschulbildung wurde beschleunigt. In den Schulen für die allgemeine Schulpflicht wurde ein Gehaltssystem in Abhängigkeit von der Leistung praktiziert. Den Studenten von pädagogischen Fächern an den Pädagogischen Hochschulen, die dem Ministerium für Bildungswesen direkt unterstellt sind, wurde die Hochschulbildung gratis gewährt. Auf dem Land wurde der Aufbau des Lehrerkontingents verstärkt. Die Qualität und das Niveau des Bildungswesens wurden allseitig erhöht. In der Hochschulbildung wurde die Gesamtzulassungsrate auf 30% erhöht. Das nationale Bildungsniveau wurde erheblich gesteigert und die durchschnittliche Bildungsdauer der Einwohner im Alter von über 15 Jahren liegt bei mehr als 9 Jahren.

Die selbstständige Innovation wurde mit großer Tatkraft vorangetrieben. In den fünf Jahren betrug der Einsatz aus dem zentralen Haushalt für Wissenschaft und Technik insgesamt 872,9 Milliarden Yuan, was im Durchschnitt eine jährliche Zunahme um mehr als 18% bedeutet. Der Anteil der Ausgaben für Forschung und Entwicklung in der ganzen Gesellschaft am Bruttoinlandsprodukt stieg von 1,4% im Jahr 2007 auf 1,97% im Jahr 2012; an diesen Ausgaben betrug der Anteil der Ausgaben der Unternehmen für Forschung und Entwicklung über 74%. Die Ansichten über die Vertiefung der Reform des wissenschaftlich-technischen Systems und den beschleunigten Aufbau des staatlichen Innovationssystems wurden bekannt gegeben. Das staatliche Projekt zu technischer Innovation und das staatliche Projekt zur Wissenserneuerung wurden tief gehend durchgeführt, die großen nationalen Spezialprojekte für Wissenschaft und Technik in solider Weise vorangetrieben und eine Reihe von staatlichen ingenieurwissenschaftlichen Zentren, wichtigen staatlichen Labors und technischen Zentren der Unternehmen neu gebaut. Die Grundlagenforschung und die wissenschaftlich-technische Spitzenforschung wurden intensiviert, in einigen entscheidenden Schlüsseltechnologien wurden durchbrechende Fortschritte erzielt und die Lücken bei mehreren wichtigen Produkten und Anlagen geschlossen.

Die Strategie, das Land durch Fachkräfte stark zu machen, wurde tief gehend durchgeführt. Der Aufbau des Kontingents von Fachkräften verschiedener Art wurde verstärkt, wobei die Fachkräfte auf hoher Qualifikationsstufe und die Fachkräfte mit hohen technischen Fertigkeiten den Schwerpunkt bilden. Die Zahl der spezialisierten Fachkräfte und die Zahl der Fachkräfte mit hohen technischen Fertigkeiten stiegen jeweils um 8,6 Millionen bzw. 8,8 Millionen und die Zahl der zurückgekehrten Auslandsstudenten erreichte 540 000.

Der Aufbau des Kulturwesens wurde tatkräftig verstärkt. Das Netzwerk und das System der öffentlichen Kultureinrichtungen, die die städtischen und ländlichen Gebiete abdecken, wurden in groben Zügen etabliert und die Öffnung von Museen, Bibliotheken und Kulturhäusern bzw. -stationen zum unentgeltlichen Besuch wurde umfassend verwirklicht. Die Aufgaben der Umwandlung der staatlichen gewerblichen kulturellen Institutionen in Unternehmen und der Umwandlung ihrer Eigentumsformen wurden im Wesentlichen erfüllt und die Reform der internen Mechanismen der gemeinnützigen öffentlichen Institutionen im Kulturwesen wurde ständig vertieft. Philosophie und Sozialwissenschaften, Presse und Verlagswesen, Rundfunk, Filmwesen und Fernsehen sowie Literatur und Kunst blühten weiter auf und die mit der Kultur im Zusammenhang stehenden Industrien entwickelten sich rasant. Wichtige Fortschritte wurden beim Denkmalschutz und bei Schutz und Weiterführung von immateriellem Kulturerbe erzielt. Der kulturelle Austausch mit dem Ausland wurde noch reger. Die Körperertüchtigung unter dem ganzen Volk und der Leistungssport verzeichneten neue Leistungen.

(5) Es wurde daran festgehalten, den Interessen der Volksmassen den erstrangigen Stellenwert zu gewähren, und die Lebenshaltung der Bevölkerung wurde mit konzentrierten Kräften gewährleistet und verbessert. Wir betrachteten die Beschäftigung als die allerwichtigste Angelegenheit für die Gewährleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung und praktizierten eine aktive Beschäftigungspolitik. Die Arbeit bei der Beschäftigung von wichtigen Zielgruppen wurde intensiviert und das Niveau der Berufsausbildung und der Dienstleistungen für die Beschäftigung erhöht. In den fünf Jahren wurden Geldmittel in Höhe von insgesamt 197,3 Milliarden Yuan als Spezialfonds für die Beschäftigung eingesetzt. 28 Millionen Hochschulabsolventen und 8,3 Millionen Stadtbewohner mit Schwierigkeiten bei der Arbeitssuche nahmen eine berufliche Tätigkeit auf, so dass die Beschäftigungslage insgesamt stabil bleibt. Der Aufbau des Sozialabsicherungssystems wurde allseitig vorangetrieben, das System der Sozial- und Rentenversicherung neuen Typs auf dem Land und das System der Sozial- und Rentenversicherung für die Stadtbewohner wurden etabliert; dadurch wurde es erreicht, dass das System der Grundrentenversicherung für die Stadt- und Landbewohner alle den erforderlichen Bedingungen entsprechenden Personen erfasst; die Zahl der Beteiligten an den verschiedenen Rentenversicherungen belief sich auf 790 Millionen. Die monatliche Grundrente für die Rentner von Unternehmen wurde von 700 Yuan pro Kopf im Jahr 2004 auf 1721 Yuan in der Gegenwart angehoben. Die Probleme bezüglich der Sozialversicherung für die Rentner der Unternehmen, die geschlossen und für bankrott erklärt wurden, die Arbeiter und Angestellten der in Schwierigkeiten steckenden Unternehmen, die Personen von staatseigenen Unternehmen, die vor dem In-Kraft-Treten der neuen Vorschrift über die Arbeitsunfallversicherung infolge von Arbeitsunfällen zu Schaden gekommen waren, und die Rentner von kollektiveigenen Unternehmen, die keine Rentenversicherung abgeschlossen hatten, wurden angemessen gelöst. Die Reform des Systems der Medizin, der Arzneimittelversorgung und des Gesundheitswesens wurde vertieft, das System der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs auf dem Land und das System der grundlegenden Krankenversicherung der Stadtbewohner wurden etabliert; dadurch wurde das System der grundlegenden Absicherung der medizinischen Behandlung für das ganze Volk in groben Zügen herausgebildet und die Zahl der Beteiligten an den verschiedenen Krankenversicherungen betrug über 1,3 Milliarden. Der Aufbau des Dienstleistungssystems für die medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge auf der Basisebene in Stadt und Land wurde verstärkt, das System für gebräuchliche Medikamente wurde etabliert und in den Institutionen für die medizinische Behandlung auf der Basisebene durchgeführt. Die Pilotversuche mit der Reform von öffentlichen Krankenhäusern wurden sicheren Schrittes vorangetrieben. Das nationale Gesundheitsniveau wurde weiter erhöht und die durchschnittliche Lebenserwartung lag bei 75 Jahren. Die Hilfesysteme bezüglich der Absicherung des Existenzminimums, der medizinischen Betreuung und der Schulbildung sowie der juristischen Dienstleistung für die Stadt- und Landbewohner wurden vervollständigt und das System der Sicherung der vielseitigen Betreuung von Waisen, das System der Hilfeleistung und des Schutzes für verwahrloste Kinder und das Versorgungssystem für ländliche Haushalte, deren Lebensunterhalt in fünffacher Hinsicht garantiert wird, wurden reformiert und vervollkommnet. Der Grundriss des neuen chinesischen Entwicklungsprogramms für Frauen und Kinder wurde bekannt gegeben und durchgeführt und die legitimen Rechte und Interessen von Frauen und Kindern wurden gesetzesgemäß geschützt. Das System der Wohnungen für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende in den Städten wurde etabliert und vollverständigt, sein Abdeckungsbereich wurde schrittweise vergrößert und bis zum Ende 2012 wurden 12,5% der Familien dieser Bevölkerungsgruppe erfasst. Beim Aufbau des Sozialabsicherungssystems wurden große historische Erfolge erzielt. Die Verwaltung der Gesellschaft wurde ständig verstärkt und erneuert, das Verwaltungssystem für Notfälle etabliert und vervollständigt, in Stadt und Land wurden die Funktionen der Wohnviertel für Selbstverwaltung und Dienstleistungen entfaltet und die gesellschaftliche Harmonie und Stabilität aufrechterhalten.

(6) Die Reform in wichtigen Bereichen wurde vertieft und die innere Vitalität der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung verstärkt. Wir trieben jede günstige Gelegenheit nutzend die Reform voran und erzielten beachtliche Fortschritte in einigen wichtigen Bereichen. Die Reform des Finanz- und Steuersystems wurde mit großer Tatkraft vorangetrieben, wobei das System der Transferzahlung vervollkommnet wurde und die Mechanismen zur Absicherung der grundlegenden Finanzkraft auf der Kreisebene umfassend etabliert wurden, und die Fähigkeit der Regierungen auf der Basisebene zum Anbieten von grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen wurde etwas erhöht; der Rahmen des Budgetsystems, der aus dem öffentlichen Haushalt, dem Budget der Spezialfonds der Regierung und dem Budget für Wirtschaften mit staatlichem Kapital sowie dem Budget der Sozialversicherungsfonds besteht, ist im Wesentlichen entstanden und alle außeretatmäßigen Geldmittel wurden in die Budgetverwaltung aufgenommen. Die Körperschaftssteuersysteme für einheimische Unternehmen und für Unternehmen mit auswärtigem Kapital wurden vereinheitlicht, die Umgestaltung der Mehrwertsteuer wurde verwirklicht, die Reform der Preise, Steuern und Gebühren von Fertigöl durchgeführt, der Pilotversuch, statt der Gewerbesteuer die Mehrwertsteuer zu erheben, entfaltet und das System der Ressourcensteuern reformiert. Dadurch wurde die fördernde Funktion des Finanz- und Steuersystems für die beschleunigte Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung verstärkt. Die Re¬form des Finanzwesens wurde umfassend vertieft, die Reform der großen staatseigenen Geschäftsbanken nach dem Aktiensystem reibungslos abgeschlossen und die Reform der politikbedingten Finanzinstitutionen in geordneter Weise vorangetrieben. Bei der Reform der ländlichen Kreditgenossenschaften wurden deutliche Wirkungen erzielt, die neuen Kontroll- und Verwaltungsnormen für das Bankwesen wurden durchgeführt, Börsen für neue Wachstumsunternehmen, Aktienindex-Terminkontrakte und Wertpapierleihe wurden nacheinander eingeführt und die Reform und Öffnung des Versicherungswesens tief greifend vorangebracht. Der Herausbildungsmechanismus des Wechselkurses des RMB wurde ständig vervollkommnet, die marktorientierte Reform des Zinssatzes und die Reform bezüglich der Konvertierbarkeit des RMB im Rahmen des Kapitalkontos wurden sicheren Schrittes vorangetrieben, der Rahmen einer makroökonomischen und umsichtigen Politik wurde etabliert und die Verwendung des RMB im die Zollgrenze überschreitenden Handel und in der die Zollgrenze überschreitenden Investition erweitert. Die risikoresistente Fähigkeit und die internationale Konkurrenzfähigkeit des Bankwesens, des Wertpapiergeschäfts und des Versicherungswesens unseres Landes wurden beachtlich erhöht und dadurch wurde eine solide Grundlage für die erfolgreiche Bewältigung der Auswirkungen der internationalen Finanzkrise geschaffen. Die Reform der staatseignen Unternehmen wurde unaufhörlich vertieft, deren Qualität erhöht und Konkurrenzfähigkeit deutlich gestärkt. Die Ansichten über Ansporn und Anleitung der privaten Investitionen zur gesunden Entwicklung und die detaillierten Durchführungsbestimmungen wurden ausgearbeitet und das Umfeld für die Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaftssektoren wurde kontinuierlich verbessert. Ein System der Entschädigungen für ökologische Schäden wurde etabliert und der Pilotversuch zum Handel mit Verschmutzungsrecht und Kohlenstoffausstoßrecht durchgeführt. Die Reform der öffentlichen Institutionen nach Kategorien wurde aktiv vorangetrieben.

(7) Die Öffnung nach außen wurde unbeirrbar erweitert und das Niveau der nach außen geöffneten Wirtschaft allseitig gehoben. Um drastischen Veränderungen des internationalen Umfelds aktiv zu begegnen, gaben wir die politischen Maßnahmen zur Stabilisierung der Auslandsnachfrage rechtzeitig bekannt und führten die Strategie der Diversifikation der Märkte durch; dadurch stieg das gesamte Import- und Exportvolumen jährlich im Durchschnitt um 12,2% und rückte weltweit vom 3. Platz auf den 2. Platz vor, wobei das gesamte Exportvolumen weltweit auf dem 1. Platz rangierte und der Anteil des Exportvolumens am Weltmarkt um mehr als zwei Prozentpunkte gegenüber dem Jahr 2007 stieg. Die Import- und Exportstruktur wurde optimiert und die Stellung als große Handelsnation weiter gefestigt. In den fünf Jahren betrug die real genutzte auswärtige Investition insgesamt 552,8 Milliarden US-Dollar, die Struktur und die Standortverteilung der Nutzung der auswärtigen Investition wurden merklich optimiert und ihre Qualität sowie ihr Niveau beachtlich erhöht. Die Durchführung der Strategie des „Ins-Ausland-Gehens“ wurde beschleunigt, indem verschiedenartige Unternehmen angespornt wurden, Investitionen im Ausland zu tätigen und eine transnationale Geschäftsführung vorzunehmen. Die von den Branchen außerhalb des Bankwesens im Ausland getätigten Direktinvestitionen wurden von 24,8 Milliarden US-Dollar im Jahr 2007 auf 77,2 Milliarden US-Dollar im Jahr 2012 erhöht, was ein durchschnittliches Jahreswachstum um 25,5% bedeutet; damit gehört China zu den großen Ländern hinsichtlich Investitionen im Ausland. Die Öffnung nach außen forcierte die Wirtschaftsentwicklung und die Optimierung der Wirtschaftsstruktur unseres Landes, förderte die Einführung fortschrittlicher Technologien und Managementerfahrungen, vergrößerte die Beschäftigung, erhöhte das Einkommen der Arbeiter und Angestellten und leistete auch einen wichtigen Beitrag zur Förderung der Wiederbelebung der Weltwirtschaft.

(8) Der Selbstaufbau der Regierung wurde wirksam verstärkt und die Reform des Verwaltungssystems weiter vertieft. Die Reform der Regierungsorgane wurde vorangetrieben und der Rahmen des Systems der großen Abteilungen mit vereinheitlichten Funktionen wurde in groben Zügen etabliert. Wir betrachteten stets die Durchführung der wissenschaftlichen und demokratischen Entscheidungsfindung, das Festhalten an der gesetzesgemäßen Verwaltung, das Vorantreiben der Bekanntmachung von Verwaltungsangelegenheiten, die Vervollständigung des Systems der Kontrolle und die Verstärkung des Aufbaus einer redlichen und rechtschaffenen Regierung als die grundlegende Richtschnur für die Arbeit der Regierung. Bei der Standardisierung der Ausübung der administrativen Befugnisse und dem Aufbau einer dienstleistungsorientierten, verantwortungsbewussten, rechtsstaatlichen und rechtschaffenen Regierung wurde eine Reihe von neuen Maßnahmen ergriffen und neue Schritte wurden getan. Wir hielten an der wissenschaftlichen, demokratischen und gesetzesgemäßen Entscheidungsfindung fest und vervollständigten Entscheidungsverfahren der Regierung wie Beteiligung der Volksmassen, Verifizierung durch Experten, Risikobewertung, Überprüfung der Rechtmäßigkeit und Beschlussfassung nach kollektiven Diskussionen. Die Reform des administrativen Überprüfungs- und Genehmigungssystems wurde vertieft, in den fünf Jahren wurden 498 Angelegenheiten der administrativen Überprüfung und Genehmigung in zwei Abläufen abgeschafft bzw. reguliert. Die Gesamtzahl von Gegenständen der administrativen Überprüfung und Genehmigung, die die Abteilungen des Staatsrates abgeschafft bzw. reguliert hatten, betrug 2497, was 69,3% der vorherigen Gegenstände ausmachte. Die Bekanntgabe von Verwaltungsangelegenheiten wurde mit großer Tatkraft vorangetrieben, wobei der Schwerpunkt auf der Bekanntgabe von Haushaltsplänen und -abschlüssen sowie Ausgaben für dienstliche Empfänge, Anschaffung und Benutzung von Dienstwagen und Dienstreisen ins Ausland oder über das chinesische Festland hinaus lag. Dadurch wurden die Volksmassen in die Lage versetzt, sich noch umfassender über Regierungsarbeiten zu informieren und die Regierungstätigkeiten noch wirksamer zu kontrollieren. Die Arbeit bezüglich der Kontrolle durch Rechnungsprüfung wurde immer weiter intensiviert und die Wirkungen traten immer deutlicher zutage. Der Aufbau in Bezug auf die Bekämpfung von Korruption und auf Redlichkeit und Rechtschaffenheit wurde umfassend intensiviert und die Überwachung und Verwaltung hinsichtlich der Rechtschaffenheit und Selbstdisziplin führender Kader wurden verstärkt. Das System des Leistungsmanagements der Regierung wurde erforscht und eingerichtet, das Rechenschaftssystem für die Administration, in dem sich der Schwerpunkt auf die führenden Amtsträger in der Verwaltung bezieht, etabliert und wirksam durchgesetzt und die administrative Effizienz durch Bemühungen erhöht.

Verehrte Abgeordnete!

In den fünf Jahren führten wir das Gesetz über die regionale Autonomie der nationalen Minderheiten durch und vervollkommneten das System der politischen Maßnahmen zur Unterstützung der Entwicklung der nationalen Minderheiten und der von ihnen bewohnten Gebiete weiter; damit wurde hinsichtlich der Solidarität und des Fortschritts der Nationalitäten eine neue schwungvolle Lebenskraft entfacht.

Die Politik für die Religions- und Glaubensfreiheit wurde allseitig in die Tat umgesetzt und das Niveau der Rechtsbindung und der Standardisierung der Verwaltung religiöser Angelegenheiten weiter erhöht.

Die Politik für die die Überseechinesen betreffenden Angelegenheiten wurde gewissenhaft durchgeführt und die legitimen Rechte und Interessen der Überseechinesen, der zurückgekehrten Überseechinesen und ihrer Familienangehörigen wurden gesetzesgemäß geschützt; damit wurde die spezifische Stärke der Ressourcen in den die Überseechinesen betreffenden Angelegenheiten weiter zur Entfaltung gebracht.

Eine neue Situation wurde beim Aufbau der Landesverteidigung und der Armee geschaffen. Die militärische Reform chinesischer Prägung erzielte bedeutende Erfolge und die Revolutionierung, die Modernisierung sowie die Standardisierung der Armee wurden koordiniert vorangetrieben und allseitig intensiviert. Die Vorbereitung auf militärische Kämpfe vertiefte sich ständig. Die Fähigkeit zur Erfüllung der historischen Mission im neuen Jahrhundert und in der neuen Phase wurde deutlich gestärkt und eine Reihe von dringenden, schwierigen, gefährlichen und gewichtigen Aufgaben hervorragend bewältigt.

Die Arbeit bezüglich Hongkongs, Macaos und Taiwans wurde weiter verstärkt. Die Prosperität und Stabilität von Hongkong und Macao wurden beibehalten und ihr Austausch und ihre Kooperation mit dem Festland erreichten ein neues Niveau. Die Verwirklichung der großen Wende in den Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße wurde gefördert und die „drei direkten Verbindungen“ (direkte Post-, Luft- und Schifffahrts- sowie Handelsverbindungen) in beiden Richtungen wurden umfassend verwirklicht. Das Rahmenabkommen über die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße wurde unterzeichnet und durchgeführt und ein Gefüge des verschiedenste Bereiche umfassenden Verkehrs zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße bildete sich heraus. Dadurch wurde eine neue Situation für die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße geschaffen.

Bei der nach allen Seiten gerichteten Diplomatie wurden neue wichtige Fortschritte erzielt. Wir brachten unsere Beziehungen mit Großmächten aktiv voran, intensivierten die auf gegenseitigem Nutzen beruhenden und kooperativen Beziehungen mit den umliegenden Ländern, errichteten reibungslos die China-ASEAN-Freihandelszone, trieben die Entwicklung der regionalen Kooperationsmechanismen wie die Shanghaier Kooperationsorganisation voran und vertieften die traditionelle Freundschaft und Zusammenarbeit mit den anderen Entwicklungsländern. Wir beteiligten uns aktiv an der internationalen Zusammenarbeit zur Bewältigung der globalen Probleme wie der internationalen Finanzkrise und des Klimawandels und trieben die Lösung meist diskutierter internationaler und regionaler Probleme voran; dadurch wurde ein günstiges internationales Umfeld für die Reform, Entwicklung und Stabilität unseres Landes geschaffen und ein wichtiger Beitrag für den Frieden, die Stabilität und die Entwicklung sowie das Aufblühen der Welt geleistet.

Verehrte Abgeordnete!

Die Errungenschaften der vergangenen fünf Jahre wurden nicht leicht erzielt. Sie sind das Ergebnis der Erfassung der Gesamtlage durch das Zentralkomitee der Partei, seiner korrekten Führung und der einträchtigen Zusammenarbeit sowie des harten Kampfs der ganzen Partei und der Volksmassen aller Nationalitäten des ganzen Landes. Hiermit möchte ich im Namen des Staatsrates den Arbeitern, Bauern, Intellektuellen und Kadern, den Offizieren und Soldaten der Volksbefreiungsarmee und der Bewaffneten Polizei sowie den Polizisten für die öffentliche Sicherheit meinen herzlichen Dank aussprechen. Ich bedanke mich herzlich bei den Volksmassen aller Nationalitäten des ganzen Landes, allen demokratischen Parteien, allen Volksorganisationen und den Persönlichkeiten aus verschiedenen Kreisen. Ich übermittle den Landsleuten in der Sonderverwaltungszone Hongkong, in der Sonderverwaltungszone Macao und auf Taiwan sowie den Überseechinesen meinen herzlichen Dank. Ich danke herzlich den Regierungen der Länder, internationalen Organisationen und ausländischen Freunden, die sich um die Modernisierung Chinas kümmern und sie unterstützen.

Wir stellen nüchtern fest, dass es in der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung noch etliche Widersprüche und Probleme gibt. Sie sind hauptsächlich folgende: In der Entwicklung bleiben die Probleme des Ungleichgewichts, der Unkoordiniertheit und der Unnachhaltigkeit immer noch hervorstechend; der Widerspruch zwischen dem Druck des Rückgangs des wirtschaftlichen Wachstums und den verhältnismäßig überschüssigen Produktionskapazitäten verschärft sich in gewissem Grade; die Probleme der Erhöhung der Produktions- und Wirtschaftenskosten von Unternehmen und deren Mangel an Innovationsfähigkeiten bestehen nebeneinander; der Widerspruch zwischen der Verlangsamung des Wachstums der Finanzeinnahmen und der Zunahme der unumgänglichen Ausgaben durch die Regierung ist hervorstechend; im Finanzbereich gibt es latente Risiken; die Industriestruktur ist nicht rational und die Landwirtschaft als Grundlage immer noch schwach; der Widerspruch zwischen der Wirtschaftsentwicklung und den Ressourcen und der Umwelt spitzt sich zunehmend zu; das Gefälle zwischen der Entwicklung in Stadt und Land und zwischen der Entwicklung in verschiedenen Regionen sowie das Gefälle in der Einkommensverteilung der Einwohner sind relativ groß; gesellschaftliche Widersprüche nehmen deut¬lich zu und in den Bereichen wie Bildungswesen, Beschäftigung, Sozialabsicherung, medizinische Behandlung, Wohnungen, Ökosysteme und Umwelt, Sicherheit von Lebens- und Arzneimitteln, Sicherheit in der Produktion und öffentliche Sicherheit gibt es ziemlich viele Probleme, die die vitalen Interessen der Volksmassen betreffen; ein Teil der Volksmassen hat es schwer im Leben; für die wissenschaftlich begründete Entwicklung gibt es noch relativ viele system- und mechanismusbezogene Hindernisse; die Umwandlung der Funktionen der Regierung verläuft nicht erwartungsgemäß; in einigen Bereichen kommt Korruption leicht und häufig vor. Manche dieser Probleme haben sich über längere Zeit angehäuft; andere sind im wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungsprozess aufgetreten; wieder andere sind auf Fehler und Unzulänglichkeiten in der Arbeit der Regierung zurückzuführen. Wir müssen im Geist der hohen Verantwortung für den Staat und das Volk noch größere Anstrengungen unternehmen, um die Arbeit gut zu leisten und diese Probleme beschleunigt zu lösen, und die Erwartungen des Volkes auf keinen Fall enttäuschen!

II. Gesamtanforderung an die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung, Hauptzielvorgaben und makroökonomische Politik in diesem Jahr

Auf dem XVIII. Parteitag wurden die Arbeit in den vergangenen fünf Jahren, der Kampfprozess und die historischen Errungenschaften nach dem XVI. Parteitag wissenschaftlich zusammengefasst, die Ziele für die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und für die umfassende Vertiefung der Reform und Öffnung festgelegt sowie umfassende Anordnungen für das weitere Vorantreiben der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung beschlossen.

Das Jahr 2013 ist das Jahr, in dem die umfassende Durchführung und Umsetzung des Geistes des XVIII. Parteitags begonnen werden, und zugleich ein weiterführendes und entscheidendes Jahr für die Ausführung des 12. Fünfjahrplans sowie ein wichtiges Jahr für die Schaffung einer soliden Grundlage für die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand. Die Entwicklung unseres Landes befindet sich immer noch in der wichtigen Periode voller strategischer Chancen, in der große Leistungen erbracht werden können. Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung hat viele günstige Bedingungen und positive Faktoren, während sie mit etlichen Risiken und Herausforderungen konfrontiert ist. Die tief sitzenden Auswirkungen der internationalen Finanzkrise treten anhaltend zutage und die Erholung der Weltwirtschaft ist voller Unbestimmtheit und Instabilität. Bei der Betrachtung der Lage sollen wir sowohl ihre positive Seite sehen und unsere Zuversicht festigen, als auch ihre Kompliziertheit erkennen und unser Vorsorgebewusstsein und Dringlichkeitsgefühl stärken, damit wir unseren Verpflichtungen gewissenhaft nachkommen und die Arbeit solide und gut leisten.

Die Gesamtanforderung an die Arbeit in diesem Jahr beinhaltet Folgendes: Den Geist des XVIII. Parteitags tief gehend studieren, umfassend durchführen und in die Praxis umsetzen, das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochhalten, sich von der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ und dem Wissenschaftlichen Entwicklungskonzept leiten lassen, sich an der Hauptthematik und der Hauptlinie orientieren, die Verbesserung der Qualität des Wirtschaftswachstums und die Erhöhung dessen Effizienz als zentralen Punkt betrachten, die Reform und Öffnung vertiefen, die Strategie der innovationsgetragenen Entwicklung praktizieren, Entwicklung in der Stabilität anstreben, mit Pioniergeist Innovationen vornehmen, einen soliden Start verwirklichen, den sozialistischen wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und sozialen Aufbau sowie den sozialistischen Aufbau der ökologischen Zivilisation umfas¬send vorantreiben, um die nachhaltige und gesunde Wirtschaftsentwicklung und die gesellschaftliche Harmonie und Stabilität zu verwirklichen.

Die Hauptzielvorgaben für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in diesem Jahr sind folgende: Das Bruttoinlandsprodukt soll um etwa 7,5% steigen und die Koordiniertheit der Entwicklung weiter verstärkt werden; die Wachstumsrate der Konsumentenpreise soll bei etwa 3,5% gehalten werden; die Zahl der Beschäftigten in den Städten soll um mehr als 9 Millionen zunehmen, die Quote der registrierten Arbeitslosen in den Städten soll unter 4,6% gehalten werden; das Pro-Kopf-Einkommen der Stadt- und Landbewohner soll real im Gleichschritt mit dem Wirtschaftswachstum erhöht, die Arbeitsentgelte sollen im Gleich¬schritt mit der Erhöhung der Arbeitsproduktivität gesteigert und die internationale Zahlungsbilanz soll weiter verbessert werden. Es seien hier die zwei Kennziffern, nämlich das Wirtschaftswachstum und das Gesamtniveau der Preise, ausdrücklich erläutert.

Zum Ziel des Wirtschaftswachstums. Das ist eine umfassende Kennziffer, der verschiedene Seiten große Aufmerksamkeit schenken. Die Festlegung der Zielvorgabe des diesjährigen Wirtschaftswachstums von etwa 7,5% ist vor allem in den Überlegungen von zwei Seiten begründet: Einerseits sollen weiter die Chancen ergriffen und die Entwicklung gefördert werden. In den vergangenen Jahren akkumulierten sich in der Fertigungsindustrie unseres Landes größere Produktionskapazitäten und die infrastrukturellen Einrichtungen verbesserten sich erheblich. Die sich daraus ergebende tragende Fähigkeit wurde deutlich gestärkt. Die Sparquote ist relativ hoch und die gesamte Zahl an Arbeitskräften immer noch groß. Aus diesem Grund müssen die Produktionsfaktoren optimiert verteilt und genutzt und ein rationales Wachstumstempo muss beibehalten werden. Dadurch können notwendige Bedingungen für die Steigerung der Beschäftigung und die Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung und ein stabiles Umfeld für die Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung und die strukturelle Regulierung geschaffen werden. Wir müssen das Wirtschaftswachstum auf die potenzielle Wachstumsrate abstimmen und der Kapazität der Bereitstellung der Produktionsfaktoren und der Belastbarkeit der Ressourcen und der Umwelt anpassen. Andererseits müssen wir wirklich nach den Forderungen des Wissenschaftlichen Entwicklungskonzeptes die verschiedenen Seiten dazu anleiten, den Schwerpunkt ihrer Arbeit auf die beschleunigte Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung, die Regulierung der Wirtschaftsstruktur und die Erhöhung der Qualität und Effizienz des Wirtschaftswachstums zu verlegen, damit die nachhaltige und gesunde Wirtschaftsentwicklung vorangetrieben wird. Aufgrund der umfassenden Abwägungen ist es notwendig und angemessen, das Ziel des Wirtschaftswachstums in diesem Jahr auf etwa 7,5% festzulegen. Um dieses Ziel zu erreichen, sollen harte Anstrengungen unternommen werden.

Zum Gesamtniveau der Preise. Es ist nach wie vor ein wichtiges Ziel der makroökonomischen Steuerung, die grundsätzliche Stabilität des Gesamtniveaus der Preise aufrechtzuerhalten. Im vorigen Jahr sank die Wachstumsrate der Konsumentenpreise auf 2,6%. Das ist eine wichtige Errungenschaft unserer Bewältigung der Inflation und steht auch im Zusammenhang mit der Gesamtlage des Wirtschaftsablaufs. In diesem Jahr ist der Druck der Inflation immer noch hoch, was vor allem daraus resultiert, dass in unserem Land für Boden, Arbeitskräfte und andere Produktionsfaktoren sowie Agrarprodukte und Dienstleistungen der Druck der Preiserhöhung besteht und die wichtigen entwickelten Länder ununterbrochen das Ausmaß der von ihnen praktizierten lockeren Geldpolitik erweitern; der Druck der importbedingten Inflation ist nicht zu übersehen. Wir brauchen einen bestimmten Handlungsspielraum, um die Preise der Energien und Ressourcen ins rechte Gleis zu bringen, und die Einflussnahme der Preiserhöhung im vorigen Jahr auf die Preisindizes in diesem Jahr macht etwa einen Prozentpunkt aus. Bei der Zielvorgabe, dass die Wachstumsrate der Konsumentenpreise bei etwa 3,5% gehalten werden soll, handelt es sich um eine Wahl, die unter ausreichender Berücksichtigung von Faktoren verschiedener Seiten getroffen wurde. Man soll die Versorgung mit wichtigen Waren wirksam gewährleisten, die Zirkulation beleben, logistische Kosten senken, die Kontrolle und Verwaltung der Marktpreise intensivieren, damit die grundsätzliche Stabilität des Gesamtniveaus der Preise aufrechterhalten wird.

Um die obigen Ziele zu verwirklichen, gilt es, die proaktive Finanzpolitik und die besonnene und sichere Geldpolitik weiter durchzuführen, die Kontinuität und Stabilität der Politik zu bewahren und deren Vorhersehbarkeit, Zielstrebigkeit und Flexibilität zu erhöhen.

Die proaktive Finanzpolitik weiter durchführen. Es gilt, die Funktion der proaktiven Finanzpolitik bei Stabilisierung des Wachstums, Regulierung der Struktur, Förderung der Reform und Vergünstigung für die Lebenshaltung der Bevölkerung besser zur Entfaltung zu bringen.Erstens sollen Budgetdefizit und Staatsobligationen in angemessenem Maße erhöht werden. In diesem Jahr wird das Budgetdefizit auf 1,2 Billionen Yuan veranschlagt, was dem vorigen Jahr gegenüber eine Zunahme um 400 Milliarden Yuan bedeutet. Dabei beläuft sich das zentrale Budgetdefizit auf 850 Milliarden Yuan und die Emittierung von lokalen Obligationen in Höhe von 350 Milliarden Yuan wird durch das Finanzministerium vorgenommen. Dabei wurden vor allem die Überlegungen angestellt, dass Folgen der strukturellen Steuerermäßigungen auftreten und die Finanzeinnahmen in diesem Jahr nicht zu schnell steigen werden, aber die Zunahme der unumgänglichen Finanzausgaben, insbesondere die Erhöhung der Ausgaben für die Gewährleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung und die Aufrechterhaltung der Intensität der Unterstützung des Wirtschaftswachstums und der Strukturregulierung, die angemessene Erweiterung des Budgetdefizits und der Staatsobligationen notwendig macht. Zeitgleich ist die Schuldenquote unseres Landes gegenwärtig relativ niedrig und sie beträgt auch bei der Zunahme des Budgetdefizits in diesem Jahr etwa 2% und liegt insgesamt auf einem sicheren Niveau.Zweitens soll die Politik der strukturellen Steuerermäßigung in Verbindung mit der Reform des Steuersystems vervollkommnet werden. Der Schwerpunkt soll auf das beschleunigte Vorantreiben der Arbeit des Pilotversuchs, statt der Gewerbesteuer die Mehrwertsteuer zu erheben, gelegt werden, wobei die Vorgehensweise des Pilotversuchs zu vervollkommnen ist und die Gebiete und Branchen, die der Pilotversuch abdecken soll, zu einem angemessenen Zeitpunkt zu erweitern sind.Drittens soll mit konzentrierten Kräften die Struktur der Finanzausgaben optimiert werden. Die im Zusammenhang mit der Lebenshaltung der Bevölkerung stehenden Bereiche und schwachen Kettenglieder wie Bildungswesen, medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge sowie Sozialabsicherung sollen weiter bevorzugt, allgemeine Ausgaben wie Verwaltungsausgaben streng unter Kontrolle gebracht und alle Arbeiten fleißig und sparsam verrichtet werden. Die Investitionen aus dem zentralen Haushalt sollen hauptsächlich in Wohnungsbausprojekte für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende, in infrastrukturelle Einrichtungen für Landwirtschaft und Wasserbau sowie in unterirdische Rohrsysteme der städtischen Versorgungsdienste, in Sozialwesen und andere Projekte für die Lebenshaltung der Bevölkerung, in Bereiche der Energieeinsparung und Emissionsreduzierung sowie der Ökosysteme und der Umwelt getätigt werden. Viertens soll die Verwaltung der Schulden der Lokalregierungen weiter verstärkt werden. Es gilt, die Probleme der Rückzahlung von Schulden und der Folgefinanzierung der im Bau befindlichen Bauprojekte angemessen zu behandeln, den Aufbau des Verwaltungssystems für die Schulden der Lokalregierungen aktiv voranzutreiben und das Niveau der Schulden der Lokalregierungen rational zu halten.

Die besonnene und sichere Geldpolitik weiter durchführen. Es gilt, das Gleichgewicht zwischen der Förderung des Wirtschaftswachstums, der Stabilisierung der Preise und der Verhütung von Finanzrisiken gut in den Griff zu bekommen. Erstens soll der Rahmen der makroökonomischen und umsichtigen Politik vervollständigt und die Funktion der antizyklischen Regulierung der Geldpolitik entfaltet werden. Die umlaufende Geldmenge (M2) soll zielgerichtet um etwa 13% erhöht werden. Es gilt, verschiedenartige Instrumente der Geldpolitik umfassend anzuwenden, die Marktliquidität zu regulieren, das rationale Wachstum der Geldversorgung und Kreditvergabe beizubehalten und den Umfang der gesellschaftlichen Geldmittelbeschaffung angemessen zu erweitern. Die Transmissionsmechanismen der Geldpolitik sind zu vervollkommnen, die Koordination der Finanzkontrolle und -verwaltung und der Geldpolitik ist zu verstärken und die Normen für die Kontrolle und Verwaltung und die Art und Weise der Kontrolle und Verwaltung sind ständig zu optimieren. Zweitens soll die optimierte Verteilung von Finanzressourcen gefördert werden. Die Finanzinstitutionen sollen dazu angeleitet werden, die Regulierung der Wirtschaftsstruktur, insbesondere die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern, die kleinen und Kleinstunternehmen sowie die neuen Industrien von strategischer Bedeutung, finanziell verstärkt zu unterstützen und den Geldbedarf der im Bau befindlichen staatlichen Schwerpunktprojekte und der wichtigen staatlichen Folgeprojekte zu decken. Die Möglichkeiten der Geldmittelbeschaffung für die Realwirtschaft sind zu erweitern und die Kosten ihrer Geldmittelbeschaffung zu senken. Die stabile und gesunde Entwicklung des Kapitalmarktes soll gefördert werden. Drittens soll die entscheidende Linie der Verhinderung der systemischen und regionalen Finanzrisiken behauptet werden. Die Finanzinstitutionen sind dazu anzuleiten, Geschäfte in sicherer und besonnener Weise zu betreiben. Man soll die Kontrolle und Verwaltung von partiellen und regionalen Risiken sowie Risiken der außerbilanzmäßigen Geschäfte der Finanzinstitutionen intensivieren und die Nachhaltigkeit der Unterstützung der Wirtschaftsentwicklung durch das Finanzwesen erhöhen.

III. Vorschläge für die Arbeit der Regierung in diesem Jahr

In Verbindung mit den Arbeitserfahrungen in den vergangenen zehn Jahren, insbesondere in den vergangenen fünf Jahren, werden folgende Vorschläge für die Hauptarbeit der Regierung in diesem Jahr unterbreitet.

(1) Die Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung beschleunigen und die nachhaltige und gesunde Entwicklung der Wirtschaft fördern. Sämtliche Errungenschaften in der sozialistischen Modernisierung unseres Landes beruhen auf der nachhaltigen und gesunden Wirtschaftsentwicklung. Ohne Entwicklung der Wirtschaft kann nichts erreicht werden. Die grundlegenden Verhältnisse des Landes, nämlich dass sich unser Land in der Gegenwart immer noch und über längere Zeit in Zukunft auch im Anfangsstadium des Sozialismus befindet, bleiben unverändert. Der gesellschaftliche Hauptwiderspruch, nämlich der Widerspruch zwischen den wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnissen des Volkes und der rückständigen gesellschaftlichen Produktion, bleibt ebenfalls unverändert und ebenso wie die internationale Stellung unseres Landes als das weltweit größte Entwicklungsland. Der Schlüssel zur Lösung sämtlicher Probleme unseres Landes liegt immer noch in der Entwicklung. Wir müssen daran festhalten, den Wirtschaftsaufbau als zentrale Aufgabe zu betrachten, uns auf den Aufbau konzentrieren und uns mit Leib und Seele um die Entwicklung bemühen. Wenn wir die wichtige Periode voller strategischer Chancen für die Entwicklung fest anpacken, die Gesetzmäßigkeiten der Entwicklung respektieren, Ideen von der Entwicklung erneuern, Probleme in der Entwicklung lösen, die Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung beschleunigen, in der Entwicklung die Veränderung fördern und in der Veränderung die Entwicklung anstreben, dann können wir bestimmt die nachhaltige und gesunde Entwicklung der Wirtschaft realisieren.

Es gilt, unbeirrt die Erweiterung der Inlandsnachfrage als langfristige strategische Richtlinie für die Wirtschaftsentwicklung zu betrachten und die grundlegende Funktion der Konsumtion und die Schlüsselfunktion der Investition voll zur Entfaltung zu bringen. Die Schwierigkeit und der Schwerpunkt der Erweiterung der Inlandsnachfrage liegen in der Konsumtion und in dieser liegt auch das Potenzial. Für die Erweiterung des Konsums der Bevölkerung sollen wir unsere Anstrengungen auf die Erhöhung der Konsumkraft, die Stabilisierung der Konsumerwartung, die Stärkung des Konsumwunsches und die Verbesserung des Umfeldes für Konsum konzentrieren und die fördernde Kraft des Konsums für das Wirtschaftswachstum ständig erhöhen. In der gegenwärtigen Phase soll die Funktion der Investition für die Förderung des Wirtschaftswachstums nicht unterschätzt werden. Unser Land hat sowohl Investitionsvermögen als auch Investitionsbedarf. Dabei kommt es auf die richtige Wahl der Richtung, die Optimierung der Struktur und die Erhöhung der Qualität und Effizienz der Investition an. Die Investitionen der Regierungen auf verschiedenen Ebenen haben eine wichtige anleitende Funktion für gesellschaftliche Investitionen, machen aber einen immer kleineren Anteil an den Investitionen der ganzen Gesellschaft aus. Man muss den Marktzugang der privaten Investition weiter lockern und deren Vitalität entfachen.

Wir müssen die Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung tatkräftig vorantreiben und die Regulierung der Industriestruktur beschleunigen. In unserem Land findet die Entwicklung der Produktivkräfte auf mehreren Ebenen statt und es gibt einen sehr großen Handlungsspielraum. Sowohl die traditionellen als auch die neuen Industrien, sowohl die arbeitsintensiven als auch die kapitalintensiven Industrien haben ihren Entwicklungsspielraum. Wichtig dabei ist, dass die Verteilung von Ressourcen und Standorten der Industrie optimiert wird und die Probleme der überschüssigen Produktionskapazität, des Mangels an Schlüsseltechnologien, des niedrigen Zusatzwertes von Produkten und der Ausführung gleichartiger Projekte niedrigen Niveaus sowie der Tendenz der Herausbildung der gleichen regionalen Industriestruktur gelöst werden. Es gilt, die traditionellen Industrien beschleunigt umzugestalten und auf ein höheres Niveau zu heben, die Industrien mit Neu- und Hochtechnologien tatkräftig zu entwickeln, die Qualität von Produkten zu verbessern und deren Marktkonkurrenzfähigkeit zu erhöhen. Man muss die politische Anleitung verstärken, Unternehmen anspornen, Branchen und Regionen überschreitende und verschiedene Eigentumsformen einbeziehende Fusion und Umorganisation vorzunehmen, durch den zwingenden Mechanismus des Marktes die Weiterentwicklung der leistungsstarken Unternehmen und die Schließung von Verlustbetrieben fördern. Die gesunde Entwicklung der neuen Industrien von strategischer Bedeutung ist voranzutreiben, wobei die Erweiterung der Anwendung ihrer Produkte auf dem inländischen Markt und die Lösung von Schlüsselproblemen in wichtigen Technologien den Schwerpunkt bilden. Man soll die Integration der Entwicklung der Informationstechnologie und der Industrialisierung aktiv fördern, den Aufbau infrastruktureller Einrichtungen für Informationen der neuen Generation beschleunigen und die breite Anwendung der Technik des Informationsnetzwerkes fördern. Es gilt, die produktionsnahe Dienstleistungswirtschaft und die verbrauchernahe Dienstleistungswirtschaft parallel anzukurbeln, die moderne und die traditionelle Dienstleistungswirtschaft gleichermaßen zu fördern, um den Dienstleistungssektor weiter zu entwickeln und zu verstärken.

Wir sollen den Erwartungen der Volksmassen an ein schönes Lebensumfeld entsprechen, den Aufbau der ökologischen Zivilisation und den Umweltschutz tatkräftig intensivieren. Die Ökologie und die Umwelt sind für das Wohlergehen der Volksmassen, die Nachkommenschaft und die Zukunft der Nation von Belang. Es gilt, an der grundlegenden Staatspolitik der Ressourceneinsparung und des Umweltschutzes festzuhalten und eine grüne Entwicklung, eine Kreislaufentwicklung und eine kohlenstoffarme Entwicklung mit konzentrierten Kräften zu fördern. Man soll die sparsame und recycelnde Nutzung von Energien und Ressourcen tatkräftig vorantreiben, schwerpunktmäßig die Energieeinsparung in den Bereichen Industrie, Verkehrswesen, Bauwesen und öffentliche Institutionen gut anpacken, die Gesamtmenge des Energieverbrauchs unter Kontrolle bringen, den Verbrauch von Energien und Materialien sowie die Intensität der Kohlendioxydemission herabsetzen. Es gilt, die Regulierung der Wirtschaftsstruktur und -standortverteilung zu beschleunigen, die Systeme von Normen, Ordnungen und Gesetzen unverzüglich zu vervollkommnen, wirksame Maßnahmen zur Verhütung und Bekämpfung von Verschmutzungen zu ergreifen, die Veränderung der Produktions- und Lebensweise zu fördern, die hervorstechenden Probleme der Umweltverschmutzung wie Luft-, Wasser- und Bodenverschmutzung usw., die die vitalen Interessen der Volksmassen betreffen, mit Entschlossenheit gut zu lösen und die Qualität der Umwelt zu verbessern, damit die Gesundheit des Volkes gewahrt wird und das Volk in unseren Taten und deren Wirkungen Hoffnungen erblickt. Die Arbeit in den Bereichen Meteorologie, Geologie und Seismologie ist gut zu leisten und die Kapazität zur Verhütung und Minderung von Naturkatastrophen zu erhöhen. Das Gefüge der Erschließung des Raums des Landes ist zu optimieren, die Intensität der Erschließung rationell zu kontrollieren und die Raumstruktur zu regulieren. Es gilt, die umfassende maritime Verwaltung zu intensivieren, die maritime Wirtschaft zu entwickeln, die Fähigkeit zur Erschließung der maritimen Ressourcen zu erhöhen, das maritime Ökoumfeld zu schützen und die maritimen Rechte und Interessen des Landes zu wahren.

Es gilt, die Gesamtstrategie für die Entwicklung der verschiedenen Gebiete weiter tief gehend durchzuführen und die koordinierte Wirtschaftsentwicklung der Gebiete zu fördern. Man soll die verhältnismäßigen Stärken der verschiedenen Gebiete voll zur Entfaltung bringen, eine einheitliche und umfassende Planung ausarbeiten, die verschiedenen Gebiete je nach Kategorie anleiten, die groß angelegte Erschließung der westlichen Gebiete vorrangig vorantreiben, die alten Industriebasen in Nordostchina und anderen Gebieten allseitig wiederbeleben, den Aufstieg der zentralen Gebiete energisch fördern und die östlichen Gebiete aktiv dabei unterstützen, sich als Vorreiter zu entwickeln. Die Intensität der Unterstützung für die alten revolutionären Stützpunktgebiete, die von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete, die Grenzgebiete und die armen Gebiete muss gesteigert und die Lösung von Schlüsselproblemen für die Überwindung der Armut durch Entwicklung in den Gebieten, die in besonderen Schwierigkeiten stecken und miteinander verbunden sind, sollen tief gehend vorangetrieben werden.

(2) Die Grundlage der Entwicklung der Landwirtschaft und der ländlichen Gebiete festigen und die integrierte Entwicklung von Stadt und Land vorantreiben. Die letzten Jahre bildeten eine Periode, in der sich die Landwirtschaft in unserem Land am schnellsten entwickelte, das Antlitz der ländlichen Gebiete die größte Veränderung erfuhr und die Bauern die meisten realen Vorteile erhielten. Gegenwärtig ist die Entwicklung der Landwirtschaft und der ländlichen Gebiete in eine neue Phase eingetreten und dabei zeigt sich eine Situation, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sich die umfassenden Produktionskosten in der Landwirtschaft erhöhen, der strukturbezogene Widerspruch zwischen Nachfrage und Angebot von Agrarprodukten hervorsticht, sich die gesellschaftliche Struktur auf dem Land tief greifend verändert und sich die Integration der Entwicklung von Stadt und Land beschleunigt. Für die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand bilden die ländlichen Gebiete immer noch den Schwerpunkt und in diesen liegen auch die Schwierigkeiten. Es muss daran festgehalten werden, die gute Lösung der Frage der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Bauern als die allerwichtigste Arbeit zu betrachten. Dies ist eine wissenschaftliche Zusammenfassung der historischen Erfahrungen, gilt sowohl für die Gegenwart als auch für die Zukunft und stellt einen langfristigen Leitgedanken dar. Das Bodeneigentums- und -bewirtschaftungssystem auf dem Land betrifft dessen grundlegende Stabilität und die langfristige Entwicklung Chinas. Sein Kern besteht in der Gewährleistung der Eigentumsrechte und -interessen der Bauern und dabei muss die rote Linie, dass das Ackerland des ganzen Landes nicht weniger als 1,8 Milliarden Mu beträgt, behauptet werden. Es gilt, an der vertragsgebundenen Bewirtschaftung auf der Basis der Haushalte als Grundlage festzuhalten, die Entwicklung neuer und vielfältiger Formen der genossenschaftlichen Organisationen der Bauern und die Entwicklung vielschichtiger vergesellschafteter landwirtschaftlicher Dienstleistungsorganisationen zu unterstützen und ein Bewirtschaftungssystem neuen Typs in der Landwirtschaft, das durch die Verbindung von Intensivierung, Spezialisierung, Organisation und Vergesellschaftung gekennzeichnet ist, schrittweise aufzubauen. Wir sollen unsere Aufmerksamkeit stets auf den Schutz der gesetzlich verankerten Eigentumsrechte der Bauern richten und deren Aktivität zur Entfaltung bringen. Die Getreideproduktion ist unablässig zu entwickeln, grundlegende Ackerfelder, die dem hohen Standard entsprechen, sind anzulegen, die fortschrittliche Agrartechnik ist zu verbreiten, die umfassende Produktionskapazität der Landwirtschaft zu erhöhen und die effektive Versorgung mit Getreide und anderen wichtigen Agrarprodukten zu gewährleisten. Der finanzielle Einsatz für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern soll weiter aufgestockt, die infrastrukturellen Einrichtungen und das System der grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen in den ländlichen Gebieten sollen verstärkt aufgebaut und die integrierte Entwicklung von Stadt und Land soll vorangetrieben werden, damit sich eine neuartige Beziehung zwischen Industrie und Landwirtschaft sowie zwischen Stadt und Land herausbildet, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Landwirtschaft durch die Industrie vorangetrieben wird, die ländlichen Gebiete durch die Städte gefördert werden, die Landwirtschaft und die Industrie einander Nutzen bringen und die Städte und die ländlichen Gebiete in eine Einheit integriert sind. Wirksame Maßnahmen sind zu treffen, damit das Kontingent der Produzenten und Handelsleute in der Landwirtschaft stabilisiert wird und Bauern neuen Typs aktiv herangebildet werden.

Die Urbanisierung stellt eine historische Aufgabe der Modernisierung unseres Landes dar; die Urbanisierung und die Modernisierung der Landwirtschaft ergänzen einander und sind wechselseitig unentbehrlich. Es gilt, die objektiven Gesetzmäßigkeiten der Urbanisierung zu befolgen und die gesunde Entwicklung der Urbanisierung aktiv und sicheren Schrittes voranzutreiben. Dabei soll man daran festhalten, eine wissenschaftliche Planung zu entwerfen, die rationale Standortverteilung zu bestimmen, die Städte und die ländlichen Gebiete einheitlich und umfassend in Betracht zu ziehen, Boden zu sparen, sich nach den örtlichen Gegebenheiten richtend angemessene Maßnahmen auszuarbeiten und die Qualität zu erhöhen. Für äußerst große und Großstädte soll ihr Umfang rational unter Kontrolle gebracht und ihre ausstrahlende und anleitende Funktion voll zur Entfaltung gebracht werden; für mittelgroße und kleine Städte sowie Kleinstädte sollen ihre Funktionen in Bezug auf Entwicklung der Industrie, öffentliche Dienstleistungen, Beschäftigung und Konzentration der Bevölkerung verstärkt werden. Es gilt, die Reform des Systems der Haushaltsregistrierung, des Systems für die gesellschaftliche Verwaltung und der betreffenden Systeme zu beschleunigen und es geordnet voranzutreiben, dass die in der Landwirtschaft freigesetzte Bevölkerung Stadtbevölkerung wird, damit die grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen in den Städten die dort dauerhaft ansässigen Bewohner schrittweise erfassen und ein faires Systemumfeld dafür geschaffen wird, dass die Einwohner die Freizügigkeit genießen, in Frieden leben und mit Freude arbeiten. Beim Aufbau von Dörfern soll man darauf achten, den dörflichen Charakter beizubehalten und angenehme Wohnumgebungen zu schaffen, damit eine gute Wechselbeziehung zwischen der Urbanisierung und dem Aufbau von neuen Dörfern realisiert wird.

(3) Mit der Gewährleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung als Schwerpunkt das materielle und kulturelle Leben des Volkes allseitig verbessern. Eine aus dem Kampf gegen die plötzlich ausgebrochene SARS-Epidemie im Jahr 2003 gezogene Lehre ist die, dass die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung einheitlich und umfassend geplant werden muss. In diesen Jahren schenkten wir während der Entwicklung der Wirtschaft sowohl der Gewährleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung als auch der Entwicklung des Sozialwesens immer größere Aufmerksamkeit. Die Intensität der Regierungsarbeit und die Investitionen aus dem Haushalt erreichten ein früher nicht gekanntes Ausmaß, so dass durch unablässige Anstrengungen die Koordiniertheit der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung unseres Landes merklich erhöht wurde. Gegenwärtig verändern sich die gesellschaftliche Struktur, die Form der gesellschaftlichen Organisation und das gesellschaftliche Interessengefüge tief gehend und gesellschaftliche Widersprüche nehmen deutlich zu. Wir müssen bei allen Arbeiten der Regierung die Gewährleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung als Ausgangspunkt und Basis betrachten, ihnen eine noch wichtigere Stellung einräumen und den sozialen Aufbau mit konzentrierten Kräften intensivieren.

Die Beschäftigung soll nach allen Möglichkeiten erweitert werden. Es gilt, daran festzuhalten, die Strategie zur vorrangigen Förderung der Beschäftigung und eine noch aktivere Beschäftigungspolitik zu praktizieren, durch Stabilisierung des Wirtschaftswachstums und Regulierung der Wirtschaftsstruktur mehr Arbeitsplätze zu schaffen, die Berufsausbildung und die technische Fortbildung zu intensivieren und die Fähigkeit der Werktätigen zur Beschäftigung und Existenzgründung zu erhöhen. Investitionen sind aufzustocken, die politische Unterstützung ist zu intensivieren, das Dienstleistungssystem für die Beschäftigung zu vervollkommnen, die Ankurbelung der Beschäftigung durch Existenzgründung zu fördern und die Arbeit bei der Beschäftigung von wichtigen Zielgruppen gut zu leisten, damit ein nachhaltiges und stabiles Wachstum der Einkommen der Stadt- und Landbewohner gefördert wird.

Die Sozialabsicherungssysteme sollen vervollkommnet werden. Wir sollen an der Richtlinie, die die volle Abdeckung der den erforderlichen Bedingungen entsprechenden Personen, die grundlegende Absicherung, die mehrstufige Durchführung und die Nachhaltigkeit beinhaltet, festhalten, den Abdeckungsbereich der Sozialabsicherung ständig erweitern, die Ebene der einheitlichen Planung und das Niveau der Absicherung erhöhen sowie verschiedene Sozialabsicherungssysteme verstärkt vervollkommnen und miteinander verknüpfen, damit die Verstärkung der Fairness, die Anpassung an die Fluktuation der Bevölkerung und die Gewährleistung der Nachhaltigkeit erreicht werden. In diesem Jahr werden die Grundrenten der Rentner von Unternehmen ein weiteres Mal um 10% gesteigert, die Normen der Unterstützungsgelder zur Absicherung des Existenzminimums in Stadt und Land und die Normen der Zuschüsse für Zielgruppen der bevorzugten Behandlung werden auch weiter erhöht werden. Die Unterstützung für den Aufbau des gesellschaftlichen Dienstleistungssystems für Seniorenbetreuung und der Wohlfahrtsinstitute für Kinder soll intensiviert werden.

Die Reform und Entwicklung der Medizin, der Arzneimittelversorgung und des Gesundheitswesens sollen vertieft werden. Es gilt, das System für gebräuchliche Medikamente und den neuen Ablaufmechanismus der Einrichtungen für Medizin und Gesundheitsfürsorge auf der Basisebene zu festigen und zu vervollkommnen, die Reform der öffentlichen Krankenhäuser zu beschleunigen und gesellschaftliche Kräfte zu ermuntern, Institutionen der medizinischen Betreuung zu betreiben. Die Entwicklung der Traditionellen Chinesischen Medizin und Pharmazeutik sowie der Medizin und Pharmazeutik der nationalen Minderheiten ist zu unterstützen. Das System der Absicherung der medizinischen Behandlung für das ganze Volk soll vervollständigt, ein Mechanismus für die Absicherung der medizinischen Behandlung von schweren und äußerst schweren Krankheiten und für den Rettungsdienst etabliert und die Arbeit des Pilotversuches mit der Absicherung der medizinischen Behandlung für 20 schwere Krankheiten wie Leukämie bei Kindern allseitig durchgeführt werden. In diesem Jahr werden die Normen für die jährlichen Subventionen aus dem Haushalt für das System der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs auf dem Land und für die grundlegende Krankenversicherung der Stadtbewohner von 240 Yuan pro Kopf auf 280 Yuan und die Normen für die Ausgaben für Dienstleistungen der grundlegenden öffentlichen Gesundheitsfürsorge von 25 Yuan pro Kopf auf 30 Yuan erhöht werden.

Die Politik bezüglich der Demographie soll schrittweise vervollkommnet werden. Es soll an der grundlegenden Staatspolitik der Familienplanung festgehalten und die Probleme in Bezug auf die Bevölkerungszahl, -qualifikation, -struktur und -verteilung sollen der Tendenz der Veränderung der Gesamtzahl und Struktur der Bevölkerung unseres Landes entsprechend nach einem einheitlichen Plan gut gelöst werden, damit eine langfristige und ausgewogene Entwicklung der Bevölkerung gefördert wird. Es gilt, großen Wert auf die Entwicklung der Seniorenangelegenheiten zu legen, die Rechte und Interessen von Frauen und Minderjährigen wirksam zu schützen sowie den Angelegenheiten der Behinderten Aufmerksamkeit zu schenken und Unterstützung zu gewähren.

Die gesellschaftliche Verwaltung soll verstärkt und erneuert werden. Es gilt, die Art und Weise, wie die Regierung die öffentlichen Dienstleistungen bietet, zu verbessern, das System der gesellschaftlichen Verwaltung und Dienstleistung auf der Basisebene verstärkt aufzubauen, die Systeme für die Selbstverwaltung der Dorf- und Stadtbewohner zu vervollkommnen, damit es gewährleistet wird, dass das Volk gesetzesgemäß direkt die demokratischen Rechte wahrnimmt und die öffentlichen Angelegenheiten und die gemeinnützige Sache auf der Basisebene verwaltet. Das Verwaltungssystem für gesellschaftliche Organisationen ist zu reformieren und sie sind anzuleiten, sich gesund und geordnet zu entwickeln. Die Mechanismen für die Wahrung der Rechte und Interessen der Volksmassen sollen etabliert und vervollständigt, das Arbeitssystem der kombinierten Schlichtung von Streitigkeiten durch Volksschiedsausschüsse und Verwaltungen sowie die Justiz soll vervollkommnet und das System für Rechtshilfe vervollständigt werden. Die Reform der Arbeit bezüglich der brieflich oder mündlich vorgebrachten Beschwerden mit Bezug auf Rechtssachen und Rechtsstreitigkeiten ist voranzutreiben, die Kanäle für die Äußerung von Forderungen der Volksmassen, Koordination von Interessen und Gewährleistung von Rechten und Interessen sind intakt zu halten und zu standardisieren, der Mechanismus für die Risikobewertung der wichtigen Entscheidungen hinsichtlich der gesellschaftlichen Stabilität und die Verwaltungsmechanismen zur Reaktion auf unerwartete Zwischenfälle sind zu vervollständigen und die öffentliche Sicherheit der Gesellschaft ist zu wahren, damit die gesellschaftliche Harmonie und Stabilität gefördert werden. Die Sicherheit von Lebens- und Arzneimitteln stellt eine hervorstechende Frage dar, die der Bevölkerung am Herzen liegt. Es gilt, das System für die Kontrolle und Verwaltung der Sicherheit von Lebens- und Arzneimitteln zu reformieren und zu vervollständigen und die umfassende Koordination und Zusammenarbeit zwischen den betreffenden Institutionen zu intensivieren. Die Verantwortung der Unternehmen als Hauptträger ist zu erfüllen, die Kontrolle und die Verwaltung des ganzen Prozesses von der Produktion bis zur Konsumtion sind strikt durchzuführen, ein System für die Sicherheit von Lebens- und Arzneimitteln, das den Landesverhältnissen entspricht sowie wissenschaftlich und rational ist, ist beschleunigt herauszubilden und das Niveau der Gewährleistung der Sicherheit von Lebens- und Arzneimitteln ist zu heben. Der Aufbau des Systems der öffentlichen Sicherheit soll intensiviert und die grundlegende Arbeit von Unternehmen für die Sicherheit in der Produktion forciert werden, um dem Auftreten schwerwiegender sowie äußerst großer Unfälle im Bereich der Sicherheit Einhalt zu gebie¬ten.

Die Steuerung und Kontrolle des Immobilienmarktes sowie der Aufbau der Wohnungsprojekte für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende sollen verstärkt werden. Es gilt, den Spekulations- und Investitionsbedarf an Wohnungen entschieden einzudämmen, das Verantwortlichkeitssystem für die Arbeit bezüglich der Stabilisierung der Wohnungspreise und das System der politischen Maßnahmen zur Steuerung und Kontrolle des Immobilienmarktes unverzüglich zu vervollkommnen und die langfristigen Mechanismen für die stabile und gesunde Entwicklung des Immobilienmarktes zu vervollständigen. Der Aufbau und die Verwaltung der Wohnungsprojekte für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende sollen weiter gut durchgeführt werden, damit der Bevölkerung ermöglicht wird, unbesorgt ihren Erwartungen entsprechende Wohnungen zu beziehen. In diesem Jahr sollen 4,7 Millionen Wohnungen für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende in den Städten im Wesentlichen fertig gestellt werden, der Bau von 6,3 Millionen Wohnungen soll begonnen und der Umbau von baufälligen Wohnhäusern auf dem Land weiter vorangetrieben werden.

Bildungswesen, Wissenschaft und Technik erfüllen eine grundlegende, wegbereitende und die ganze Lage beeinflussende Funktion in der Modernisierung und Kultur ist der Lebensquell einer Nation und die geistige Heimat eines Volkes; dafür muss ihnen eine noch wichtigere strategische Stellung eingeräumt werden.

Die vorrangige Entwicklung des Bildungswesens soll weiter vorangetrieben werden. Zurzeit betragen die jährlichen Ausgaben aus dem staatlichen Haushalt für das Bildungswesen in unserem Land bereits mehr als 2 Billionen Yuan; in Zukunft sollen sie weiter gesteigert werden. Wir müssen diese Gelder zur Zufriedenheit des Volkes gut verwenden. Es gilt, die umfassende Reform im Bildungswesen weiter zu vertiefen und wichtige Probleme, denen in der Gesellschaft weitgehend Aufmerksamkeit geschenkt wird, wirksam zu bewältigen. Mit konzentrierten Kräften soll eine ausgewogene Entwicklung der Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht gefördert, die Entwicklung der modernen Berufsausbildung beschleunigt und die Qualität der Bildung auf verschiedenen Stufen und von verschiedener Art erhöht werden, damit die Fairness im Bildungswesen weiter gefördert und durch Reserven der Arbeitskräfte der Entwicklung des Landes eine starke Stütze gewährt wird.

Die Reform des wissenschaftlich-technischen Systems soll vertieft werden. Es gilt, die enge Verbindung von Wissenschaft und Technik mit der Wirtschaft zu fördern und mit konzentrierten Kräften ein System technischer Innovation, das Unternehmen als Träger hat, marktorientiert ist und Produktion, Lehre und Forschung miteinander verbindet, zu etablieren. Auf die Bereiche abzielend, die die gesamte Lage und die langfristige Entwicklung betreffen und strategisch zu beherrschen sind, soll man die Grundlagenforschung und die Erforschung der Spitzentechnologien mit wegbereitender Funktion intensivieren. Mechanismen des Zugangs zu wissenschaftlich-technischen Ressourcen sowie der gemeinsamen Teilhabe an diesen sind zu vervollständigen. Die Steuern- und Finanzpolitik sowie die Politik für Technik der Industrien und für Fachkräfte, die die wissenschaftlich-technische Entwicklung und die Anwendung von wissenschaftlichen und technischen Forschungsergebnissen sowie deren Umwandlung in reale Produktivkräfte unterstützen, sollen vervollkommnet, ein faires und offenes Umfeld für Innovationen soll geschaffen und die Aktivität und Initiative der Mitarbeiter in Bereichen Wissenschaft und Technik sollen im breitesten Umfang zur Entfaltung gebracht werden, damit die innovative Vitalität der ganzen Gesellschaft entfacht wird.

Der kulturelle Aufbau soll in solider Weise vorangebracht werden. Es gilt, die Reform und Entwicklung im Kulturwesen in den Gesamtplan für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung aufzunehmen und ins Prüfungssystem für Effizienz der Regierungen aller Ebenen und für politische Leistungen der führenden Funktionäre einzubeziehen, damit das allseitige Aufblühen des Kulturwesens und die schnelle Entwicklung der mit der Kultur im Zusammenhang stehenden Industrien gefördert werden. Die Regierung muss ihre Verpflichtung zur Entwicklung des gemeinnützigen Kulturwesens gut erfüllen, Schwerpunkt-Kulturprojekte, die dem Volk Vorteile bieten, beschleunigt vorantreiben und das System der öffentlichen kulturellen Dienstleistungen vervollkommnen. Aktivitäten zur körperlichen Ertüchtigung sind unter dem ganzen Volk weitgehend zu entfalten und die allseitige Entwicklung des Massensports und des Leistungssports zu fördern.

Tatkräftig soll die Erziehung im Sinne der öffentlichen Moral, des Berufsethos, der familiären Sittlichkeit und der individuellen Moral verstärkt werden. Es gilt, den Aufbau des Systems der Vertrauenswürdigkeit voranzutreiben und durch die Vertrauenswürdigkeit bei Regierungstätigkeiten die Vertrauenswürdigkeit bei Handelstätigkeiten und bei gesellschaftlichen Aktivitäten zu fördern, damit sich gute gesellschaftliche Sitten herausbilden.

(4) Mit noch größerem politischem Mut und noch größerer politischer Weisheit die Reform und Öffnung tief greifend vorantreiben. Die Reform und Öffnung bilden die grundlegende Triebkraft für Entwicklung und Fortschritt des Landes. Nur wenn wir an der Reform und Öffnung festhalten, dann können wir unsere Sache weiter vorantreiben. Die Reform unseres Landes ist bereits in eine Phase eingetreten, in der Schlüsselfragen zu lösen sind. Wir müssen das Denken weiter befreien, die Reform des Wirtschaftssystems umfassend vertiefen, die Reform der politischen Struktur weiter aktiv und sicheren Schrittes vorantreiben, die Reform des Kultursystems vertiefen, die Reform des gesellschaftlichen Systems beschleunigen, den Aufbau des Systems der ökologischen Zivilisation intensivieren und die Reformen unaufhörlich vertiefen.

Das sozialistische Marktwirtschaftssystem soll weiter vervollkommnet werden. Es gilt, die gemeineigene Wirtschaft unbeirrt zu konsolidieren und zu entwickeln, die Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaften unbeirrt zu fördern, zu unterstützen und anzuleiten und ein systembezogenes Umfeld zu schaffen, in dem die Wirtschaften verschiedener Eigentumsformen Produktionsfaktoren gesetzesgemäß und gleichberechtigt verwenden, sich fair am Wettbewerb auf dem Markt beteiligen und gleichermaßen gesetzlich geschützt werden. Die Reform der staatseigenen Unternehmen und der Schwerpunktbranchen soll vertieft werden. Die Reform des Finanz- und Steuersystems ist zu beschleunigen, die Verhältnisse zwischen Finanzausgaben und Zuständigkeitsbereichen der Zentralregierung und denen der Lokalregierungen sind in Ordnung zu bringen, das System der Transferzahlung im Rahmen des Haushalts ist zu vervollkommnen, das öffentliche Finanzsystem zu vervollständigen und ein lokales Steuersystem zu etablieren, damit sich ein Steuersystem herausbildet, das der Optimierung der Strukturen und der sozialen Fairness förderlich ist. Es gilt, die Reform des Finanzwesens zu vertiefen, das moderne Finanzsystem, das die Entwicklung der Realwirtschaft unterstützt, zu vervollständigen, die Konkurrenzfähigkeit des Bankwesens, des Wertpapiergeschäfts und des Versicherungswesens zu erhöhen, den vielschichtigen Kapitalmarkt beschleunigt zu entwickeln, den Obligationenmarkt aktiv zu entwickeln, die marktorientierte Reform des Zinssatzes und Wechselkurses sicheren Schrittes voranzutreiben, die die Zollgrenze überschreitende Verwendung des RMB zu erweitern und die Konvertierbarkeit des RMB im Rahmen des Kapitalkontos schrittweise zu verwirklichen. Die Reform des Systems für Investition und Geldmittelbeschaffung soll vertieft, die Preisreform soll vorangetrieben und Mechanismen der Preisbildung für ressourcenintensive Produkte und das System der Entschädigungen für ökologische Schäden sollen vervollständigt werden. Die Reform der öffentlichen Institutionen nach Kategorien ist weiter aktiv und sicheren Schrittes voranzutreiben. Das System für die Einkommensverteilung ist ein wesentliches und fundamentales System in der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung und bildet eine wichtige Grundlage für das sozialistische Marktwirtschaftssystem. Wir haben bereits die Ansichten über die Vertiefung der Reform des Einkommensverteilungssystems aufgestellt und müssen die konkreten politischen Maßnahmen dazu unverzüglich erforschen und ausarbeiten sowie es gewährleisten, dass der Aufbau der Systeme buchstäblich durchgeführt wird und die politischen Maßnahmen plangemäß in die Tat umgesetzt werden, damit die Probleme im Bereich der Einkommensverteilung wirksam gelöst werden, das Gefälle in der Einkommensverteilung verkleinert wird und die Früchte der Entwicklung dem ganzen Volk mehr und fairer zuteil werden.

Der Aufbau in Bezug auf die sozialistische Demokratie und Rechtsordnung soll vorangetrieben werden. Es gilt, an der Hauptrolle des Volkes festzuhalten, eine noch umfangreichere, vollkommenere und vollständigere Volksdemokratie zu entwickeln und es zu gewährleisten, dass das Volk gesetzesgemäß umfangreiche Rechte und weitreichende Freiheit genießt, damit die allseitige Entwicklung der Menschen gefördert wird und die soziale Fairness und Gerechtigkeit gewahrt werden. Wir müssen am Regieren des Landes gemäß dem Gesetz festhalten, die Autorität der Verfassung und der Gesetze vollauf achten und es gewährleisten, dass die Entscheidungsbefugnisse, die Ausführungsbefugnisse und die Kontrollbefugnisse einander einschränken und miteinander koordiniert sind sowie die staatlichen Verwaltungsorgane ihre Macht nach den gesetzlich festgelegten Zuständigkeiten und Verfahren ausüben. Es gilt, an der Umwandlung der Funktionen der Regierung festzuhalten, die Trennung der Kompetenzen der Regierung einerseits von denen der Unternehmen, der Staatsvermögen verwaltenden Behörden, der öffentlichen Institutionen sowie der gesellschaftlichen Organisationen andererseits voranzutreiben und eine in wissenschaftlicher Hinsicht intakte, strukturell optimierte, rechtschaffene, hocheffiziente und dienstleistungsorientierte Regierung zur Zufriedenheit des Volkes aufzubauen. Wir müssen an der Verbesserung des Arbeitsstils und an unserer engen Verbindung mit den Massen festhalten, für harte Kämpfe eintreten, fleißig arbeiten, rigorose Sparsamkeit üben, extravagantem Aufwand und Verschwendungen entgegenwirken sowie den Formalismus und Bürokratismus überwinden. Es soll an der demokratischen Kontrolle sowie der Kontrolle durch Gesetze und durch öffentliche Meinung festgehalten und die Systeme für Einschränkung und Kontrolle der Machtausübung sollen vervollständigt werden, damit das Volk die Machtausübung kontrolliert und diese transparent verläuft. Wir müssen darauf bestehen, Korruption zu bekämpfen, den Aufbau einer rechtschaffenen Regierung intensivieren und vom System her den Zustand, dass die Machtbefugnisse zu sehr konzentriert sind und keiner Einschränkung unterliegen, verändern, damit es erreicht wird, dass die Funktionäre aufrichtig und redlich sind, die Regierung redlich und rechtschaffen und die Politik rechtgemäß und transparent ist.

Die tief greifenden Veränderungen der Lage im In- und Ausland stellen neue und noch größere Anforderungen an die Entwicklung der nach außen geöffneten Wirtschaft unseres Landes. Wir müssen uns an die grundlegende Staatspolitik der Öffnung nach außen halten und eine noch aktivere und auf noch mehr Initiative beruhende Öffnungsstrategie durchführen. Es gilt, darauf zu bestehen, die Stabilisierung des Exports mit der Erweiterung des Imports zu verbinden und die Umwandlung des Außenhandels von der Umfangsvergrößerung in die Qualitäts- und Effizienzerhöhung und die Umwandlung der Stärke bei Kosten und Preisen in die umfassende Stärke für den Wettbewerb voranzutreiben, damit neue Überlegenheiten für den Exportwettbewerb, deren Kern Technik, Marken, Qualität und Dienstleistungen bilden, geschaffen werden. Es soll an der Verbindung von Nutzung der Investitionen auswärtiger Geschäftsleute und Investitionen im Ausland festgehalten werden, Unternehmen sollen dabei unterstützt werden, „ins Ausland zu gehen“, und ein neuer Handlungsspielraum soll für die wirtschaftliche Entwicklung erschlossen werden. Wir müssen darauf bestehen, die Vertiefung der Öffnung der Küstengebiete mit der Erweiterung der Öffnung des Landesinneren und der Grenzgebiete zu verbinden, und ein regionales Öffnungsgefüge beschleunigt herausbilden, in dem alle Gebiete ihre eigene Prägung haben, mit ihren Stärken einander ergänzen, nach der Arbeitsteilung zusammenarbeiten und in ausgewogenen und koordinierten Beziehungen zueinander stehen. Es gilt, an der Verbindung der Öffnung zu den entwickelten Ländern mit der zu den Entwicklungsländern festzuhalten und den gemeinsamen Nenner für die Interessen verschiedener Seiten auszubauen und zu festigen.

Verehrte Abgeordnete!

Wir müssen die Nationalitätenpolitik der Partei allseitig und richtig durchführen, am System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten festhalten und es vervollkommnen sowie die sozialistischen Beziehungen zwischen den Nationalitäten, die durch Gleichberechtigung, Zusammenschluss, gegenseitige Hilfe und Harmonie gekennzeichnet sind, festigen und entwickeln.

Wir müssen die grundlegende Richtlinie der Partei für die Arbeit bezüglich der Religion umfassend in die Praxis umsetzen, die Harmonie der Beziehungen in Bezug auf die Religion fördern und die aktive Rolle der Religionspersönlichkeiten und Gläubigen bei der Förderung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung zur Entfaltung bringen.

Wir müssen die Politik der Partei bezüglich der Angelegenheiten von Überseechinesen gewissenhaft in die Praxis umsetzen und die Überseechinesen, zurückgekehrten Überseechinesen sowie ihre Familienangehörigen dabei unterstützen, sich um die Modernisierung und die große Sache der friedlichen Wiedervereinigung des Vaterlandes zu kümmern und sich daran zu beteiligen.

Wir müssen die Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee beschleunigt vorantreiben, eine solide Landesverteidigung und eine starke Armee aufbauen, die Souveränität, Sicherheit und territoriale Integrität des Landes entschieden wahren und seine friedliche Entwicklung gewährleisten.

Wir müssen an den Richtlinien „ein Land, zwei Systeme“, „Hongkonger verwalten Hongkong“, „Macaoer verwalten Macao“ und „hochgradige Autonomie“ festhalten, uns mit den Landsleuten in Hongkong und Macao zusammenschließen und die langfristige Prosperität und Stabilität in Hongkong und Macao aufrechterhalten.

Wir müssen an der politischen Richtlinie des Zentralkomitees der Partei über die Arbeit bezüglich Taiwans festhalten, den wichtigen Gedanken über die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße umfassend in die Tat umsetzen, die politische, wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Basis für die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße konsolidieren und ausbauen sowie die große Sache der Wiedervereinigung des Vaterlandes im Prozess der gemeinsamen Realisierung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation verwirklichen.

Wir müssen das Banner von Frieden, Entwicklung, Zusammenarbeit und gemeinsamem Gewinnen weiter hochhalten, konsequent den Weg der friedlichen Entwicklung gehen, uns an die unabhängige und selbstständige Außenpolitik des Friedens halten und dauerhaften Frieden und gemeinsames Aufblühen in der Welt fördern.

Verehrte Abgeordnete!

Im Rückblick auf die Vergangenheit haben wir auf dem Weg des Sozialismus chinesischer Prägung außergewöhnliche Leistungen erzielt. Mit dem Ausblick auf die Zukunft zeigt das große Vaterland eine früher nie da gewesene glänzende Perspektive. Lasst uns unter Führung des Zentralkomitees der Partei mit Genossen Xi Jinping als Generalsekretär am gleichen Strang ziehen, uns mit aller Kraft für die Erstarkung des Vaterlandes einsetzen und für die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand sowie die Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation kämpfen!

Quelle: Tätigkeitsbericht der Regierung 2013

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