Xi Jiping über die strategische Orientierung der KP Chinas

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Mit dem letzten nationalen Partei-tag der KP Chinas Anfang November 2012 bestimmten die Kommunisten Chinas eine neue Führung mit der Leitung des Landes und legten die zentrale Orientie-rung für die Arbeit in den nächsten Jahren fest. Kurz danach fasste der neue Generalsekretär der KP Chinas Xi Jiping (im Bild rechts) diese strategische Ausrichtung auf der ersten Plenartagung des Zentralkomitees der KP zusammen. Vor kurzem wurde die Rede in englischer Sprache im theoretischen Organ ‚Qiushi‘ der KP Chinas veröffentlicht. Nachstehend der Text dieser Rede in einer Übersetzung von www.kommunisten.de:

Sechs Schwerpunkte bei der Umsetzung der Anleitenden Grundsätze des 18. Nationalen Parteitages der KP Chinas

Der 18. Nationale Parteitag der KP Chinas war eine außerordentlich wichtige Konferenz, die in einem entscheidenden Stadium von Chinas Anstrengungen zum Aufbau einer Gesellschaft allseitigen bescheidenen Wohlstandes stattfand. Indem wir das große Banner des Sozialismus mit chinesischen Merkmalen hoch hielten, unsere Sache voran brachten und uns in gemeinsamen Anstrengungen vereinten, war es ein wesentliches Treffen zur Vertiefung des Zusammenhalts der Partei und der Armee, des Erzielens öffentlicher Unterstützung und der Förderung der Sache der Partei und des Landes.

Indem er sich an den Grundthesen des Hochhaltens des Banners des Sozialismus mit chinesischen Merkmalen und der Anleitung durch den Marxismus-Leninismus, die Gedanken Mao Zedongs, die Theorien Deng Xiaopings, den wichtigen Gedanken der drei Repräsentanten und an der wissenschaftlichen Herangehensweise bei der Entwicklung des Landes orientierte, hat der Parteitag die internationale und die inländische Entwicklung analysiert, unsere Arbeit während der letzten fünf Jahre und unsere Anstrengungen und historischen Erfolges seit dem 16. Nationalen Parteitag überprüft, die historische Bedeutung einer wissenschaftsbasierten Landesentwicklung dargelegt und die grundlegenden Anforderungen beschrieben, an denen wir festhalten müssen, um neue Siege des Sozialismus mit chinesischen Merkmalen zu erringen. Er hat die Ziele für den Aufbau einer Gesellschaft von in jeder Hinsicht mindestens bescheidenem Wohlstand und für die Vertiefung der Reform und der umfassenden Öffnung definiert, einen nachhaltigen Plan für die Förderung des Sozialismus mit chinesischen Merkmalen unter den derzeitigen Bedingungen angenommen und klare Anforderungen vorgelegt, um den Parteiaufbau in jeder Hinsicht wissenschaftlicher zu machen.

Der Bericht des 18. Nationalen Parteitages hat den Weg für die Sache unserer Partei und des Landes geebnet, indem er einen großartigen Entwurf zur Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft von in jeder Hinsicht bescheidenem Wohlstand und zur Beschleunigung der sozialistischen Modernisierung aufgezeigt hat. Dieser Bericht ist eine Kristallisierung der Weisheit der ganzen Partei und der Menschen aller Nationalitäten Chinas. Er ist eine politische Erklärung und ein Aktionsprogramm unserer Partei zum Zusammenschluss der Menschen aller Nationalitäten, um się zu neuen Siegen für den Sozialismus mit chinesischen Merkmalen anzuleiten, er ist ein marxistischer Leitfaden. Das abgeänderte Statut der KP Chinas, welches der Parteitag verabschiedete, verkörpert das von der Partei hinsichtlich theoretischer Innovation und praktischer Entwicklung Erreichte, umfasst die hauptsächlichen vom 18. Nationalen Parteitag definierten theoretischen Gesichtspunkte und legt klare Anforderungen fest, um das große, neue Vorhaben des Parteiaufbaus auf innovative, reformorientierte Weise durchzuführen und den Parteiaufbau in jeder Hinsicht wissenschaftlicher zu machen.

Gegenwärtig und für die nächste Zeitperiode ist es die primäre politische Aufgabe der neuen kollektiven Führung, die leitenden Grundsätze des 18. Nationalen Parteitages der Partei vollständig umzusetzen und danach zu streben, die vom Parteitag aufgestellten Ziele und Aufgaben zu erreichen. Und um dies zu schaffen, müssen wir unsere Anstrengungen auf die folgenden sechs Gesichtspunkte ausrichten.

Erstens müssen wir das große Banner des Sozialismus mit chinesischen Merkmalen hoch halten. Die KP Chinas hat seit ihrer Gründung die historische Mission der Verwirklichung der großen Erneuerung der chinesischen Nation betrieben. 90 Jahre lang hat sich unsere Partei unter fortwährenden Anstrengungen bei der Anwendung der Grundsätze des Marxismus auf Chinas Bedingungen und auf die grundlegenden Strömungen der Zeit der Verfolgung ihres eigenen Weges verpflichtet.

Unzählige Schwierigkeiten und Leiden erduldend und viel Lehrgeld auf ihrem Weg bezahlend, hat die Partei die neudemokratische Revolution und die sozialistische Revolution erfolgreich durchgeführt, ebenso erfolgreich eine neue Revolution der Reformen und der Öffnung angestoßen und den Sozialismus mit chinesischen Merkmalen geschaffen und entwickelt, wodurch die Zukunft und das Schicksal des chinesischen Volkes und der chinesischen Nation grundlegend geändert wurden. Der Sozialismus mit chinesischen Merkmalen verkörpert die Ideale und die Erforschungen mehrerer Generationen chinesischer Kommunisten, die Erwartungen und Hoffnungen unzähliger Patrioten, der Kämpfe und Opfer unzähliger revolutionärer Märtyrer und der Bestrebungen der Menschen aller Nationalitäten Chinas. Als Entscheidung der Geschichte und Wahl des Volkes, ist dies für China ein unverzichtbarer Weg, welcher durch Chinas soziale Entwicklung in der Neuzeit bestimmt ist.

Der Sozialismus mit chinesischen Merkmalen hat unserem Land nicht nur erlaubt, sich rasend zu entwickeln und den Lebensstandard unseres Volkes schnell zu verbessern, hat nicht nur der chinesischen Nation erlaubt, in großen Schritten zu aktuellen Entwicklungsrichtungen aufzuholen, wodurch er der nationalen Erneuerung breite Aussichten schafft. Er hat es dem chinesischen Volk und der chinesischen Nation auch ermöglicht, wesentliche Beiträge zum Weltfrieden und zur Entwicklung in der Welt zu leisten. Die Tatsachen haben bewiesen, dass wir unbeirrbar die Verpflichtung zum Festhalten und zur Entwicklung des Sozialismus mit chinesischen Merkmalen beibehalten müssen, wenn wir China entwickeln, Chinas Stabilität bewahren, den Aufbau eines in jeder Hinsicht bescheidenen Wohlstandes vollenden, die sozialistische Modernisierung beschleunigen und die große Erneuerung der chinesischen Nation verwirklichen wollen.

Auf dem vor uns liegenden Weg müssen wir entschlossen das große Banner des Sozialismus mit chinesischen Merkmalen hochhalten, am Weg des Sozialismus mit chinesischen Merkmalen festhalten und ihn erweitern, die Theorien des Sozialismus mit chinesischen Merkmalen beibehalten und bereichern und das sozialistische System mit chinesischen Merkmalen aufrecht erhalten und verbessern. Durch unsere Anstrengungen des Aufrechthaltens und zur Weiterentwicklung des  Sozialismus mit chinesischen Merkmalen, haben die grundlegende Theorie, Linie, Programm und die Erfahrungen der Partei sich schrittweise geformt. Auf dieser Basis hat der 18. Nationale Parteitag acht Grundanforderungen im Hinblick darauf dargelegt, was wir zur Verwirklichung neuer Siege für den Sozialismus mit chinesischen Merkmalen zu tun haben.

Diese Anforderungen bilden eine wissenschaftliche Übersicht der neuen Erfahrungen, welche unsere Partei beim Aufrechthalten und der Weiterentwicklung des Sozialismus mit chinesischen Merkmalen gewonnen hat. Się geben Antworten auf die Kernfrage, wie der Sozialismus mit chinesischen Merkmalen zu bewahren und zu entwickeln ist, indem się die Lehren aus unserem neuen theoretischen Verständnis und unseren praktischen Erfahrungen ziehen. Się repräsentieren also die theoretischen Haupterkenntnisse, die wir durch Erforschung der Gesetze der Herrschaft der Kommunistischen Partei, der Gesetze des sozialistischen Aufbaus und der Gesetze der Entwicklung der menschlichen Gesellschaft gewonnen haben. Die grundlegende Theorie der Partei, Linie, Programm, Erfahrungen und die Anforderungen liegen unserer allseitigen Orientierung auf lange Sicht zu Grunde. Aus diesem Grund müssen alle von uns diese Dinge vollständig verstehen und się gewissenhaft umsetzen, während się Sorge tragen müssen, nicht durch Risiken eingeschüchtert oder durch Störungen verwirrt zu werden.

Zweitens müssen wir unsere Anstrengungen zum Studium und zur Anwendung der Theorien über den Sozialismus mit chinesischen Merkmalen verstärken. Im Laufe der langen Anstrengungen zur Anleitung der Revolution Chinas, der Entwicklung des Landes und der Reformen, wurden ständig Anstrengungen unternommen, den Marxismus auf Chinas Bedingungen anzuwenden. Dieses Streben führte zu zwei großen geschichtlichen Sprüngen nach vorne. Der erste fand während der neudemokratischen Revolution statt und gipfelte in der theoretischen Vervollständigung der Gedanken Mao Zedongs, einer Sammlung von korrekten theoretischen Grundsätzen und Erfahrungen, deren Gültigkeit sich im Laufe von Chinas Revolution und Entwicklung erwiesen hat.

Der zweite fand nach der Dritten Vollversammlung des Elften Zentralkomitees der KP Chinas [1979] statt und gipfelte in einer Sammlung von korrekten theoretischen Grundsätzen und Erfahrungen, welche sich im Prozess des Aufbaus, der Festigung und der Entwicklung des Sozialismus in China als richtig erwiesen haben. Dies sind die Theorien über den Sozialismus mit chinesischen Merkmalen, zu denen die Theorien Deng Xiaopings, der wichtige Gedanke der Drei Repräsentanten und das wissenschaftsbasierte Betreiben der Landesentwicklung gehören. Die Theorien des Sozialismus mit chinesischen Merkmalen stellen das Festhalten der Partei am Marxismus-Leninismus und den Gedanken Mao Zedongs sowie deren Weiterentwicklung dar. Im heutigen China verkörpert das Festhalten an den Theorien des Sozialismus mit chinesischen Merkmalen das unbeirrte Festhalten am Marxismus.

Auf dem Weg nach vorne müssen wir die theoretische Kompetenz der Partei erweitern. Um eine dem ständigen Lernen verpflichtete marxistische politische Partei aufzubauen, müssen wir durch fortschrittliches Studium und durch die entschlossene Verankerung des dialektischen und historischen Materialismus als unserer Weltanschauung und Methodologie Meisterschaft im Marxismus-Leninismus, in den Gedanken Mao Zedongs und den Theorien des Sozialismus mit chinesischen Merkmalen erlangen. Der Achtzehnte Nationale Parteitag der KP Chinas legte die ‚Wissenschaftsbasierte Einstellung zur Landesentwicklung‘ neben dem Marxismus-Leninismus, den Gedanken Mao Zedongs, den Theorien Deng Xiaopings und dem wichtigen Gedanken der Drei Repräsentanten als eines der leitenden Prinzipien fest, an denen die Partei über eine lange Zeitperiode festhalten muss.

Dies verlangt von uns, ein umfassendes Verständnis der ‚Wissenschaftsbasierten Einstellung zur Landesentwicklung‘ zu erlangen. Mit einer festen Orientierung auf die herausragendsten Merkmale – Befreiung des Köpfe, Suchen der Wahrheit in der Wirklichkeit, mit der Zeit Schritt halten und realistisch und pragmatisch vorgehen – müssen wir die ‚Wissenschaftsbasierte Einstellung zur Landesentwicklung‘  in den gesamten Prozess unserer Modernisierung und in jeden Aspekt des Parteiaufbaus aufnehmen. Durch Anstrengungen zu Erhöhung der theoretischen Kompetenz werden wir sicherstellen, dass alle Parteimitglieder, besonders die führenden Funktionsträger aller Ebenen, in ihren Idealen und Überzeugungen fest bleiben. Wir werden się antreiben, in ihrer unaufhörlichen Verpflichtung auf die Sache des Volkes und der Partei bewusster und gefestigter zu werden und wir werden garantieren, dass się in ihrem Handeln standhaft und gewissenhaft bleiben.

Drittens müssen wir mit umfassenden Initiativen den Aufbau einer Gesellschaft bescheidenen Wohlstands antreiben. Der Achtzehnte Nationale Parteitag stellte umfassende Pläne bezüglich der Sache der Partei und des Landes auf, die sich mit unserem allseitigen Plan des Vorantreibens des Sozialismus mit chinesischen Merkmalen in Übereinstimmung befinden, den wirtschaftlichen, politischen, kulturellen, sozialen und ökologischen Fortschritt zu fördern. Diese auf der Grundlage tiefgehender Untersuchungen und Studien formulierten Pläne sind strategisch auf diejenigen theoretischen und praktischen Fragestellungen ausgerichtet, die Chinas Entwicklung derzeit behindern.

Auf unserem Weg nach vorne muss das Verfolgen einer wissenschaftlichen Landesentwicklung weiterhin unsere grundlegende Orientierung sein. Und die Beschleunigung der Veränderung unseres Wachstumsmodells muss weiter unsere erste Aufgabe sein.  Es ist nötig sicher zu stellen, dass die Verbesserungen der Qualität und der Leistungen das Trittbrett werden, von dem aus wir die weitere Entwicklung betreiben. Wir müssen die gleichzeitige Ausdehnung der Industrialisierung, von Anwendungen der Informationstechnologie, der Städtebildung und die Modernisierung der Landwirtschaft fördern. Wir müssen die wirtschaftlichen Reformen auf ganzer Breite vertiefen, die Wirtschaftsstruktur strategisch ausrichten und die allseitige Ausdehnung der offenen Wirtschaft Chinas voran bringen, um eine nachhaltige und gesunde wirtschaftliche Entwicklung zu erreichen.

Wir müssen weiterhin die sozialistische Demokratie entwickeln, unbeirrt dem sozialistischen Weg des politischen Fortschritts mit chinesischen Merkmalen folgen; eine enge Verbindung zwischen der Führung der Partei, der Rolle des Volkes als des Herren des Landes und der Rechtsstaatlichkeit aufrecht halten; weiterhin aktive und umsichtige Anstrengungen zur Durchführung politischer Reformen machen; die Systeme der Volkskongresse, der Mehrparteienzusammenarbeit und der politischen Beratungen unter Leitung der KP Chinas, der regionalen ethnischen Autonomie und der Selbstverwaltung auf der Gemeindeebene; die breitest mögliche patriotische Einheitsfront festigen und weiterentwickeln, und wir müssen die Volksdemokratie ausgedehnter, vielfältiger und in der Praxis gesünder gestalten. Wir müssen am sozialistischen Pfad der kulturellen Entwicklung mit chinesischen Merkmalen festhalten, eine großartige Entwicklung und ein Aufblühen der sozialistischen Kultur fördern, die Reform des kulturellen Gesellschaftsbereichs vertiefen, Chinas kulturelle ’sanfte‘ Macht vergrößern, sozialistische Kernwerte stärken, das materielle und kulturelle Leben unseres Volkes bereichern und seine innere Stärke voran bringen.

Zusätzlich müssen wir die soziale Entwicklung stärken. Dazu müssen wir verschiedene Sozialprogramme fördern, die Sozialverwaltungen auf moderne Weise stärken und führen, sichern, dass alle Menschen an den Früchten der Landesentwicklung mehr Anteil haben, und wir müssen daran arbeiten, einen harmonischen Zustand [der Gesellschaft] zu schaffen, in dem alle Menschen ihre Talente einbringen und den für sie passenden Platz finden können. Mehr noch müssen wir fortfahren, ökologischen Fortschritt zu fördern, der grundlegenden nationalen Politik des Erhalts von Ressourcen und des Schutzes der Umwelt  verpflichtet zu bleiben, der Pflege des Umweltschutzbewusstseins in der allseitigen Modernisierung hohe Priorität einräumen, umweltbewusstes Denken in alle Bereiche der wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und sozialen Entwicklung einbringen und die Grundübel der Umweltzerstörung bekämpfen, um so diese [negative] Entwicklung umzukehren, eine anhaltende und nachhaltige Entwicklung der chinesischen Nation sicher zu stellen und unseren Beitrag zur globalen ökologischen Sicherheit zu leisten.

Viertens müssen wir danach streben, das Wohlergehen des Volkes zu sichern und zu verbessern. Der eigentliche Beweggrund, warum die Partei das Volk anführt, um eine Gesellschaft von in jeder Hinsicht bescheidenem Wohlstand aufzubauen, Reformen und Öffnungspolitik zu betreiben und die sozialistische Modernisierung zu fördern liegt darin, das materielle und nicht-materielle Leben des Volkes stetig zu verbessern und eine gut gestaltete Entwicklung des Menschen durch die Entwicklung der Produktivkräfte zu fördern. Letztlich muss die Wirksamkeit jeder einzelnen Initiative auf der Grundlage dessen bewertet werden, ob die Menschen wirklich davon einen Nutzen haben oder nicht.  ‚Dem Volke Nutzen bringen‘ ist ein wesentliches Kriterium für das Aufrechthalten des Prinzips, dass die Partei für das Wohl des Volkes gegründet wurde und dass sie die Staatsmacht für das Volk ausübt. Dies ist eine bedeutende Garantie für die anhaltende Fortentwicklung der Sache der Partei und des Volkes.

Auf unserem Weg in die Zukunft sollten wir mehr im Interesse des Volkswohls tun, mehr von den Schwierigkeiten lösen, denen sich die Menschen ausgesetzt sehen. Und wir sollten nach neuen Fortschritten dabei streben, dass die Menschen Zugang zu Ausbildung, Gesundheits- und Altersfürsorge haben, eine ihnen berechtigt zustehende Bezahlung erhalten, und dass sie angemessene Wohnbedingungen genießen können, damit so den fundamentalen Interessen der überragenden Mehrheit des Volkes entsprochen wird. Wir müssen an der Massenlinie der Partei  und an dem Grundsatz festhalten, dass die Menschen die Hauptakteure in nationalen Angelegenheiten sind, wir müssen allzeit um die Sicherheit und das Wohlergehen des Volkes besorgt sein, die Gedanken der Menschen, ihre Erwartungen, Ängste und dringendsten Nöte genau erfassen, und uns im Umgang mit der Öffentlichkeit konkreter, sorgfältiger und tiefgehender Anstrengungen befleißigen. Wir müssen einen Ausgleich herstellen zwischen den grundlegenden Interessen der überwältigenden Mehrheit des Volkes, den derzeitigen gemeinsamen Interessen der Allgemeinheit und den besonderen Interessen verschiedener Gruppen, um so auf wirksame Weise die Interessen des Volkes zu wahren, zu verwirklichen und zu entwickeln.

Wir müssen alle zum Wohle des Volkes formulierten politischen Aufträge gewissenhaft umsetzen und gewährleisten, dass die gute Politik auch gut ausgeführt und praktische Maßnahmen vollständig realisiert werden. Wenn wir das machen, werden wir gewährleisten, dass die Fürsorge der Partei und der Regierung allzeit dem Volke zugute kommt. Wesentliche politische Entscheidungen, die einen Einfluss auf die unmittelbaren Interessen der Allgemeinheit haben, dürfen erst getroffen werden, nachdem die Risiken, die sie auf die soziale Stabilität haben könnten, sorgfältig bewertet wurden, nachdem öffentliche Meinungen und Vorschläge eingeholt wurden und die Fähigkeit der Öffentlichkeit sie zu verkraften vollkommen berücksichtigt wurde.

Dies Vorgehen wird es erlauben, dass Sachverhalte und Konflikte, die die öffentlichen Interessen und die soziale Stabilität beeinflussen, gelöst werden können, bevor die Entscheidungen getroffen werden. Um Angelegenheiten von starker öffentlicher Besorgnis angemessen zu lösen, müssen wir die Verantwortlichkeit der Zuständigen anheben, Verbesserungen in den betroffenen Systemen vornehmen, die individuelle Verantwortung in der Umsetzung hochhalten und unter den betroffenen Abteilungen aufeinander abgestimmte Anstrengungen zur Lösung veranlassen. Alle Verletzungen disziplinarischer Vorschriften und Gesetze und Vorkommnisse der Missachtung und Pflichtverletzung, die den Rechten und Interessen des Volkes abträglich sind, müssen entschlossen untersucht und ohne Zögern oder Toleranz bestraft werden.

Fünftens müssen wir das großartige neue Vorhaben des Parteiaufbaus umfassend voran treiben. Unter den neuen Bedingungen sieht sich unsere Partei einer Vielzahl von neuen Sachlagen, Problemen und Herausforderungen in ihrem Streben nach Selbstvervollkommnung gegenüber. Deshalb ist die Aufgabe, das Prinzip hoch zu halten, dass die Partei ihre eigene Führung überwachen und sich selbst einem strikten Disziplinarcode unterwerfen muss, noch überragender und drängender als jemals zuvor. Wir müssen bei der Selbstvervollkommnung der Partei größere Entschiedenheit und größeren Mut zeigen, um sicher zu stellen, dass die Partei angesichts einer sich grundlegend wandelnden internationalen Situation an der Vorfront der Zeit bleibt, dass sie weiterhin das Rückgrat des chinesischen Volkes in der Auseinandersetzung mit allen Arten von inländischen und internationalen Risiken und Prüfungen bleibt, und dass sie weiter als ein Zentrum starker Führung im Verlauf der Entwicklung des Sozialismus mit chinesischen Merkmalen handeln kann.

Auf dem vor uns liegenden Weg müssen wir entsprechend den vom Achtzehnten Nationalen Parteitag erstellten Plänen handeln, unser Gespür für Dringlichkeit und Verantwortung schärfen und uns darauf konzentrieren, die Fähigkeit der Partei zu regieren, ihr fortschrittliches Wesen und ihre Reinheit zu stärken. Auf dieser Grundlage müssen wir fortfahren, unsere Köpfe zu befreien, Reform und Erneuerung durchzuführen und den Grundsatz hochhalten, dass die Partei ihre eigene Führung überwachen und in sich nach einem strikten disziplinarischen Code arbeiten muss. Wir müssen allseitig Anstrengungen machen, die Partei theoretisch und organisatorisch zu stärken und die Führung der Partei verbessern. Zur gleichen Zeit müssen wir im Kampf gegen die Korruption besser werden, die Integrität der Partei aufrecht halten und die parteiinternen Regeln und Vorschriften verbessern sowie unser Vermögen ausbauen, uns selbst treu zu bleiben, uns zu verbessern, weiter zu entwickeln und uns selbst zu übertreffen, um die Partei in eine innovative, dienst-orientierte und lernende marxistische Regierungspartei zu wandeln.

Wenn wir den vom Achtzehnten Nationalen Parteitag festgelegten Kernaufgaben hohe Priorität geben, müssen wir uns auch weiteren Anstrengungen zur Stärkung unsere Ideale und Überzeugungen widmen, müssen wir eine enge Verbundenheit zwischen der Partei und dem Volk beibehalten, kräftig die innerparteiliche Demokratie fördern, die organisatorischen Grundlagen der Regierungsarbeit der Partei festigen, die Führung durch die Partei verbessern, die Integrität der Partei hochhalten und strikt die Parteidisziplin einhalten. Wir müssen ferner unsere Anstrengungen beschleunigen, um Systeme und Mechanismen einzuführen und zu verbessern, die uns auf eine wissenschaftliche, demokratische und rechtsbasierte Art zu regieren erlauben, und wir müssen zügig in der Partei bestehende offene Probleme und Schwierigkeiten lösen. So lange alle Parteimitglieder in der Lage sind, den Parteiaufbau mit noch mehr Lebenskraft zu fördern, wird unsere Partei sich unzweifelhaft in einer besseren Stellung befinden, um Schritt mit der geschichtlichen Entwicklung zu halten, fest an der Spitze der neuen Zeit zu stehen und das Tempo des sozialen Fortschritts bestimmen.

Sechstens müssen wir die Reform- und Öffnungspolitik vertiefen. Das Streben nach Reform und der Öffnung nach außen stellt eine große neue Revolution dar, die unter neuen historischen Bedingungen durch das Volk unter der Führung der Partei durchgeführt wird. Reform und Öffnungspolitik sind Entscheidungen von herausragender Bedeutung, die Chinas Zukunft bestimmen werden. Die Lebenskraft des Sozialismus mit chinesischen Merkmalen leitet sich aus seiner Fähigkeit ab, Reform und Öffnungspolitik durchzuführen. Seit mehr als dreißig Jahren hat China sich rasend entwickelt, weil es auf Reform- und Öffnungspolitik gesetzt hat. Und es muss für seine zukünftige Entwicklung weiter darauf setzen. Nur mit der Durchführung von Reform- und Öffnungspolitik können wir China entwickeln und den Marxismus weiterentwickeln. So wie der Sozialismus mit chinesischen Merkmalen durch die Reform- und Öffnungspolitik geboren wurde, so sicher wird er durch die Fortsetzung der Reform- und Öffnungspolitik Chinas gedeihen und aufblühen.

Auf dem Weg vor uns müssen wir entschieden an der Linie, den Grundsätzen und der Politik festhalten, die seit der Dritten Vollversammlung des Elften Zentralkomitees verabschiedet wurden, müssen wir unermüdlich Anstrengungen zur Integration des Geistes der Reformen und der Erneuerungen in allen Bereichen der Regierungsarbeit machen und danach streben, unseren Strom der Reform und Öffnung voran zu treiben. Wir müssen uns weiterhin auf die Reformen der Entwicklung einer sozialistischen Marktwirtschaft konzentrieren, sichern, dass unsere Reformentscheidungen vernünftig getroffen werden und die Koordination der von uns verabschiedeten Reformmaßnahmen erweitert wird. Wir müssen Bereiche bestimmen, in denen Durchbrüche zu erzielen sind, für die Vertiefung der Reform und Öffnung Prioritäten festlegen, weiter die Befreiung und Entwicklung der Produktivkräfte betreiben, die Selbstvervollkommnung und Eigenentwicklung unseres sozialistischen Systems fördern und entschlossen alle Ansichten und Systeme ausmustern, die den Bemühungen des Verfolgens einer wissenschaftlichen Entwicklung im Wege stehen.

Der Achtzehnte Nationale Parteitag legte Anforderungen für die Vertiefung der wirtschaftlichen, politischen, kulturellen, sozialen und ökologischen Reformen fest und beschrieb in dieser Hinsicht bestimmte Aufgaben. Wir müssen der Reform- und Öffnungspolitik entschieden verpflichtet bleiben, stetig neue Schritte der institutionellen Verbesserung und Erneuerung machen und fortwährend die Produktionsverhältnisse mit den Produktivkräften, sowie den Überbau mit der ökonomischen Basis in Einklang bringen, um sicher zu stellen, dass alle Seiten der Wirtschaft und Gesellschaft koordiniert bleiben.

Bei der Umsetzung der leitenden Grundsätze des Achtzehnten Nationalen Parteitages sollte dem Studium des Statuts der KP Chinas große Bedeutung gegeben werden. Das Statut der KPCH ist eine Zusammenfassung von allgemeinen Regeln, die den Aufbau, die laufende Arbeit und die Überwachung der Partei betreffen, es ist der grundlegendste, bedeutendste und umfassendste Führungskodex. Für eine mit über 80 Mio. Mitgliedern so große Partei ist es überaus bedeutend, dass alle Mitglieder der KPCH ihr Denken in Übereinstimmung mit dem Statut der Partei bringen und das Statut der Partei gewissenhaft als Grundlage ihres Handeln annehmen.

Das Statut der KP Chinas wurde vom Achtzehnten Nationalen Parteitag angepasst, damit es den neuen Entwicklungen der vor uns stehenden Lage und den von uns erwarteten Aufgaben entspräche. Daher ist das Studium und die Umsetzung des Statuts der KPCH ein zentraler Gesichtspunkt des Studiums und der Umsetzung der leitenden Grundsätze des Achtzehnten Nationalen Parteitages. Wir müssen konkrete Anstrengungen machen, um das Statut der KPCH zu studieren, an ihm festzuhalten und es umzusetzen und wir müssen ununterbrochen daran arbeiten, die Vorhaben der Partei und die Aktivitäten zum Parteiaufbau entsprechend den [im Statut] beschriebenen Institutionen, Standards und Verfahren durchzuführen.

Werte Kampfgefährten, es gibt keine ehrenhaftere und edlere Sache als diese unsere: die grossartige Erneuerung der chinesischen Nation verwirklichen, indem wir den Pfad des Sozialismus mit chinesischen Merkmalen verfolgen. Es ist ein Weg, auf dem Generation um Generation der chinesischen Kommunisten das Volk auf dem Weg nach vorwärts führen müssen. Heute ist uns der Stab übergeben worden. Mit dieser bedeutenden Verantwortung haben uns die Geschichte und das Volk betraut, und die Geschichte und das Volk werden einst unsere Richter sein.

Unsere großartigen Überzeugungen waren immer die Quelle unserer Kraft und das Volk war immer die Grundlage unserer Regierung. Solange wir nicht in unseren Überzeugungen schwanken und uns nicht von Volk entfernen, wird uns nichts auf dem Weg nach vorwärts aufhalten. Wir, das Achtzehnte ZK der KP Chinas, müssen uns der übertragenen Herausforderung stellen. Wir müssen loyal zur Partei, zu unserem Land und zu unserem Volk stehen und von unserer Weisheit, Stärke und Aufopferung das Letztes geben, um solche Ergebnisse zu erreichen, die vor der Geschichte und in aller  Zeit bestehen können und wahrhaftig den Erwartungen des Volkes gerecht werden.

15. November 2012

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